Wird die Gorch Fock das nächste Opfer?

Mit Ursula von der Leyen am Ruder wird das nichts

Gestehen muss ich gleich zu Beginn, dass ich höchst ungern in See steche, und ich bei jeder Fährfahrt dem Hafen entgegenfiebere. Aber dennoch leide ich mit der Gorch Fock mit: Seit Anfang 2016 liegt das Segelschulschiff der Bundesmarine im Trockendock in Bremerhaven, die Reparaturkosten explodieren, der Bundesrechnungshof prüft, und nun rückte auch noch die Staatsanwaltschaft an. Die zuständige Ministerin scheint Zweifel an den Reparaturversuchen zu haben und an eine Außerdienststellung zu denken. Wäre das Desaster um die Gorch Fock ein Einzelfall, dann könnte man diesen unter ‚ungünstige Umstände‘ verbuchen, aber: Eigentlich scheint im Verantwortungsbereich von Ursula von der Leyen recht wenig zu funktionieren. So hatte ich mich schon vor kurzem in einem Beitrag gewundert, dass von der Leyen ins vierte Kabinett von Angela Merkel zurückkehrte, aber sie hält sich wacker, dank der guten Beziehungen zur Kanzlerin.

Auf vier Pfoten schneller

Bisher hat es unsere Verteidigungsministerin trefflich verstanden, alle Probleme wegzulächeln. Da brennt schon mal bei einem Raketenversuch eine Moorlandschaft und prompt versagen die Löschraupen. Die Bundeskanzlerin will zum G 20-Gipfel nach Argentinien jetten, aber die Elektronik im Airbus macht Probleme, die Crew der Ersatzmaschine musste Ruhezeiten einhalten. Für Beratungsleistungen fielen in zwei Jahren rd. 200 Mio. EURO an, und die Opposition im Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss durch. Besonders bedrückend ist es, wenn es im aktuellen Wehrbericht heißt: „Die ‚Trendwende‘ von der Verwaltung des Mangels hin zur materiellen Vollausstattung läuft ebenfalls sehr zäh“. Eine Folge davon ist, dass nicht nur für die Auslandseinsätze, sondern auch für Großmanöver Material in allen Kasernen eingesammelt werden muss, damit zumindest die beteiligten Soldatinnen und Soldaten halbwegs ausgerüstet sind. Und mit der Instandhaltung ist das auch so eine Sache, wenn in Mali ein Hubschrauber der Bundeswehr wegen Wartungsfehlern abstürzt und zwei Soldaten ihr Leben verlieren.

Wenn nun der Bundesrechnungshof beklagt, zahllose Berater seien ohne Ausschreibung an ihre Aufträge gekommen, dann wirft dies zusätzliche Fragen auf. Doch das Berater-Unwesen hat wohl auch nicht zur Perfektion bei Ausschreibungen beigetragen. „Wenn es allerdings zwei Jahre dauert, um die deutsche Rüstungsindustrie überhaupt einmal zu beauftragen, 100 gebrauchte LEOPARD-Kampfpanzer, die bereits auf dem Hof der Industrie stehen, im Kampfwert zu steigern, ist das kein Beleg für problembewusstes Rüstungsmanagement.“ Dies klingt für mich nach einer glatten Sechs für Ursula von der Leyen. Nicht vergessen darf man, dass – so der Bundesrechnungshof weiter – von den „244 vorhandenen Fahrzeugen nur 95 einsatzbereit sind“ – gemeint ist wieder der LEOPARD. Dabei ist der Leopard doch für seine Schnelligkeit bekannt, aber wohl nur, wenn er auf vier Pfoten unterwegs ist! Ungerührt verkündete die Ministerin dagegen jüngst erneut, es sei alles nicht so schlimm, sondern nur eine Frage des Stichtags. Dabei ging es um den Panzertyp Puma, der – kaum ausgeliefert – auch nicht rollen will. Es würde mich mal interessieren, welcher Stichtag Ursula von der Leyen für eine Bestandsaufnahme genehm wäre.

Keine Unterhosen in passender Größe

Geradezu nach einer Militärparodie klingt es, wenn es nicht nur an Schutzwesten mangelt, sondern wohl auch Unterhosen knapp sind. Die Bundeswehr ist jedoch ein Problemlöser, denn die „Servicestationen der Bundeswehr Bekleidungsmanagement GmbH geben bei Engpässen bestimmter Größen stattdessen behelfsweise benachbarte Größen aus“. Das ist dann der besondere Chic, und da fragt sich die gut gekleidete Chefin der Truppe noch, warum 21 000 Dienstposten nicht besetzt werden können! Bei einem guten Draht zur Kanzlerin allerdings, wurde Ursula von der Leyen selbst mit miesen Noten in die nächste Klasse, pardon, die nächste Amtszeit versetzt.

Nun ja, so werden hartgesottene CDU-Anhängerinnen und -Anhänger beschwichtigend sagen, der Wehrbeauftragte Bartels hat ein SPD-Parteibuch und setzt daher der CDU-Vorturnerin mit seinem Wehrbericht so zu. Eigentlich wollte ich den Begriff ‚Vorturnerin‘ noch streichen, denn er erinnert ein wenig an den Skandal mit dem erzwungenen Stangentanz in der Pfullinger Kaserne. Welche Soldatin möchte sich den Weg nach oben in der Bundeswehr denn ertanzen? Wohl keine! Und wieder ein Grund für viele junge Frauen, von einem Einstieg in den Soldatenberuf abzusehen. Und wenn von der Leyen Franco A. als Zuschauer nach Pfullingen eingeladen hätte, wäre der vielleicht nicht auf die skurrile Idee gekommen, sich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlingen (BAMF) als syrischer Flüchtling durchzuschmuggeln, obwohl er doch aus Offenbach stammt.

Perlenschnur der Probleme

Nun gut, in jedem Unternehmen gibt es immer mal wieder Schwierigkeiten mit Personal und Gerätschaften, aber wenn sich die Probleme wie an einer Perlenschnur aufreihen, dann stellt sich auch die Frage nach der Führung. U-Boote können nicht abtauchen, Flugzeuge nicht abheben und Hubschrauber müssen am Boden bleiben, Korvetten sind nicht vollständig ausgerüstet, Panzer stehen nicht einsatzfähig herum, und die Ministerin grinst. Super, bei so einem Unternehmen werden manche Interessentinnen und Interessenten kurz vor der Anwerbung Reißaus nehmen.

Doch nun zurück zur Gorch Fock: Bei einem 60 Jahre alten Schiff muss schon mal an eine umfassende Überholung gedacht werden. Und wieder nimmt auch hier das Desaster seinen Lauf. Zuerst werden die Kosten auf 10 Mio. EURO geschätzt, dann steigen sie auf 75 Mio. EURO und nun werden 135 Mio. EURO angepeilt. Selbstverständlich sind Reparaturkosten bei ältlichen Schiffen genauso wie bei Oldtimern auf vier Rädern oder bei denkmalgeschützten Häusern schwer einzuschätzen, aber ob sich Fachleute gleich ums 13- bis 14fache verschätzen sollten, wage ich zu bezweifeln. Die Außenhaut des Schulschiffes muss fast vollständig erneuert, das Ober- und Zwischendeck ersetzt werden. Wer hat vor der Reparatur die Gorch Fock begutachtet und die Kosten geschätzt? Hoffentlich nicht der Preisprüfer, gegen den jetzt die Staatsanwaltschaft wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt. Ausgehend vom eigenen Häuschen oder dem Auto würde ich auch gerne die Frage aufwerfen, ob denn immer ausreichend in die Erhaltung der Gorch Fock investiert wurde?

Sorgsamer Umgang mit Steuergeldern fehlt

Ob die Marine heute noch eine Drei-Mast-Bark als Schulschiff benötigt, kann ich nicht einschätzen. Das Panzerlenken übt man ja auch nicht mit einem Pferdegespann. Traditionelle seemännische Ausbildung hat sicherlich Vorteile und sie schweißt die Menschen zusammen. Gleichwohl hat Tradition ihren Preis, den wir Steuerzahler auch bereit sein sollten, zu berappen. Aber als Steuerzahler dürfen wir erwarten, dass mit unserem Geld sorgsam gewirtschaftet wird. Genau dies kann ich weder im Fall der Gorch Fock noch bei Beschaffung und Materialerhaltung erkennen.

Der verteidigungspolitische Sprecher von Bündnis 90 / Die Grünen, Tobias Lindner, sagte gegenüber ‚Focus‘: „Das Ministerium muss nun schleunigst klären, was wirtschaftlicher ist: die Gorch Fock zu sanieren oder gleich ein neues Segelschulschiff zu kaufen.“ Da kann ich nur zustimmen, doch hätte ich eben diese sachgerechte Einschätzung vor dem Start der Reparaturen erwartet. Im negativen Fall hätte die Gorch Fock an Land Museumszwecken dienen können – oder vielleicht gibt es auch noch ein leeres Trockendock. Der schlechteste aller denkbaren Fälle ist jetzt eingetreten: Mitten in der Instandsetzung abzubrechen, kann nur ein Notbehelf sein. Und wenn ich dann vom Deutschen Bundeswehrverband Befürchtungen höre, die Beschaffung eines neuen Schulschiffes könne 15 Jahre dauern, dann zweifle ich endgültig an der Schlagkraft des Verteidigungsministeriums unter Ursula von der Leyen!

Leicht abstrus ist es, dass vor kurzem noch Medienvertreter zur Feier aus Anlass des 60. Jahrestags der Indienststellung der Gorch Fock eingeladen wurden. Eine Absage dieser Veranstaltung erst vorzunehmen, wenn die Staatsanwaltschaft vorfährt, ist ein weiteres Armutszeugnis. Hat denn in den Fachabteilungen und bei der Ministeriumsleitung niemand den richtigen Riecher für drohendes Ungemach? Wenn Kosten explodieren, laden nur öffentliche Institutionen zu Feierlichkeiten ein!

Eine neue Kapitänin tut not

Verteidigungsministerin von der Leyen kann natürlich nicht selbst die Beschaffung von Militärgütern übernehmen oder mit dem Schraubenschlüssel die Panzer und Flugzeuge auf Vordermann bringen, aber wenn es nicht richtig vorangeht in einem Unternehmen oder einem Ministerium, muss die Frage nach der Führung gestellt werden dürfen. Beratungsleistungen scheinen das Verteidigungsministerium auch nicht auf Vordermann gebracht zu haben: Und die eigens von McKinsey angeheuerte Staatssekretärin Katrin Suder, die die Beschaffung und Ausrüstung auf eine zukunftsorientierte Basis stellen sollte, hat das sinkende Schiff von Kapitänin von der Leyen ohnehin wieder verlassen.

Bei mir hat sich der Eindruck erhärtet, dass es völlig sinnlos wäre, weitere Milliardenbeträge zusätzlich in den Verteidigungsbereich unter Ursula von der Leyen zu schütten, denn das System ist leckgeschlagen. Und damit sind wir wieder bei der Gorch Fock! Es ist höchste Zeit für personelle Änderungen an der Spitze des Verteidigungsministeriums. Auf den Verteidigungshaushalt entfallen im Jahr 2018 rd. 38,5 Mrd. EURO, doch was wird aus unseren Steuergeldern? Von einer optimalen Nutzung des Budgets kann sicherlich nicht gesprochen werden. Und am Rande möchte ich anmerken, dass ich bei einem privatwirtschaftlichen Konversionsprojekt zahlreiche intensive Gespräche mit Offizieren und zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundeswehr führte, und ich nahm – dank konstruktiv-kritischer Debatten – einen sehr positiven Eindruck mit.

Also: An der Mannschaft kann es nicht liegen! Vielleicht müssen die Entscheidungsprozesse geändert werden? Dies hätte die Chefin des Verteidigungsministeriums längst umsetzen können. Aber wie ich in einem anderen Blog-Beitrag getitelt hatte – „Ob’s brennt oder kracht, Ministerin von der Leyen lacht“ – das reicht allerdings nicht, um das Steuer herumzureißen und den Verteidigungsbereich auf Kurs zu bringen. So ist die Gorch Fock das nächste Opfer einer verfehlten Entscheidungsfindung und Abwicklung. Ich befürchte, dass es dennoch so weitergeht: „Desaster bei der Bundeswehr, aber Angela deckt Ursula“, so lautete der Untertitel meines vorhergehenden Beitrags. Vielleicht müssen wir Deutschen auch mal unsere gelben Westen anziehen?