Wenn Julia Klöckner über Bullerbü lästert

Wir brauchen eine neue Agrarpolitik in Deutschland und der EU

In den Tafelläden werden die Schlangen immer länger, doch Julia Klöckner, die zuständige CDU-Ministerin für Landwirtschaft und Ernährung im Bundeskabinett von Angela Merkel, fordert höhere Preise für Nahrungsmittel. Nun gut, ihr Kabinettskollege Jens Spahn meinte ja auch, von den Hartz-Sätzen könne man auskömmlich leben. Ausprobieren wollte er das dann doch nicht! Und die ehemalige Weinkönigin Julia Klöckner lenkt mit ihrem Preisgejammer nur von der Tatsache ab, dass eine völlig irre EU-Agrarpolitik sowohl bäuerliche Familienbetriebe als auch Insekten und Vögel vernichtet. Es ist genau diese aberwitzige EU-Agrarpolitik – und ihre Umsetzung in Deutschland – die zum Preisverfall beiträgt, da Flächen immer intensiver genutzt und Nutztiere zu tausenden, hunderttausenden, ja Millionen in enge Ställe gepfercht werden. Und die Folge ist völlig klar: Massen- und Überproduktion überschwemmen die Märkte und lassen die Preise in den Keller rutschen. Völlig absurd ist es daher, einerseits die EU-Agrarförderung fortzusetzen, um dann andererseits künstlich die Preise in die Höhe zu treiben. Der Bürger darf dann sowohl als Steuerzahler den EU-Wahnsinn im Agrarbereich finanzieren, als auch anschließend im Laden mehr für die Erzeugnisse bezahlen, die zum Teil ohne Rücksicht auf das Tierwohl, die Natur und die Umwelt erzeugt werden. Es ist an der Zeit, diese katastrophale Agrarpolitik zu stoppen!

Die verkehrte Welt von Julia Klöckner

Wenn Julia Klöckner Kritikern vorhält, sie wollten eine Landwirtschaft wie in Bullerbü, dann hat sie entweder die Kinderbücher von Astrid Lindgren nicht richtig verstanden oder vielleicht doch ein Gläschen zu viel vom Pfälzer Wein gekostet. Sie fordert eine weitere Intensivierung der Landwirtschaft, denn die Welt müsse ernährt werden. „Historisch betrachtet, war die Düngung die Grundlage für den Sieg über den Hunger. Dass Menschen genug zu essen haben, ist auch eine Grundlage für Frieden. Ein hungriger Magen findet keine Ruhe“, betonte Julia Klöckner im Interview mit der ‚Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung‘. Aber dabei übersieht sie, dass es in Deutschland zu viel Düngung und nicht zu wenig gibt. Das lässt sich am Nitrat im Grundwasser ablesen. Es geht doch nicht darum, dass wir unsere Flächen noch mehr ausbeuten und die Tiere schinden, um angeblich hungernde Menschen auf anderen Kontinenten zu ernähren, sondern wir müssen uns mehr engagieren, damit die notleidenden Kleinbauern in den betroffenen Regionen nicht nur sich und ihre Familie, sondern auch weitere Konsumenten versorgen können. Dieser Gedanke scheint allerdings noch nicht bis zu Julia Klöckner vorgedrungen zu sein. Vielleicht sollte sie sich mal mit ihrem Kabinettskollegen von der CSU, Gerd Müller, unterhalten. Er setzt sich als Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung dafür ein, dass Menschen ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen können: Hilfe zur Selbsthilfe ist gefragt.

Aber das Gegenteil findet statt: Aus der EU werden nicht vermarktbare Hühnerteile nach Afrika weggedrückt, was dort kleine Hühnerzüchter in den Ruin treibt. Anderes Beispiel:  Tomaten aus Italien, gerne auch mal durch Migranten gepflückt, werden zu Dumpingpreisen – in Dosen verarbeitet – in deren Heimatländer gepumpt, um dort noch mehr Flüchtlinge zu ‚produzieren‘. Hier haben wir dann wirklich die „Dumpingpreise“, die Ministerin Klöckner so gerne in deutschen Supermärkten moniert. Und Bundeskanzlerin Angela Merkel knöpft sich dann in Berlin die Handelsketten vor, ohne Rücksicht auf die letzten verbliebenen marktwirtschaftlichen Splitter aus der alten CDU-Wertewelt. Zu wenig wird jedoch über das Grundübel gesprochen, die verfehlte EU-Agrarpolitik.

Das Kartell: Julia Klöckner und die Agrarlobbyisten

Ich habe diese Ablenkungsversuche von Julia Klöckner und Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied wirklich satt, die mit ihrer einseitigen Stimmungsmache nachhaltig arbeitenden Bauern nur schaden. Die Initiative „Wir haben es satt!“ sieht dies ebenso und fordert eine Agrarwende. Diese Bundesregierung hat es nicht vermocht, die Quälerei des Kastenstands, in welchem Sauen fixiert werden, aus den Massenställen zu verbannen. Übergangsfristen werden gerne nach belieben ausgedehnt, dies gilt auch für das Kükenschreddern, das 2021 beendet werden soll. Niemand weiß, was bis dahin passiert. „Die ökologische Landwirtschaft ist nachhaltig, aber nicht so effizient. Sie braucht für den gleichen Ertrag mehr Ressourcen“, unterstrich Julia Klöckner im Interview mit der ‚Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung‘, und dabei hat sie wohl ganz vergessen, dass schon ein Blick auf chemischen Dünger oder Pestizide ihre Aussage ad absurdum führt. Weniger Ertrag pro Flächeneinheit, das mag schon sein, doch gerade darin liegt ja der Vorteil der biologischen Landwirtschaft: Weniger Chemie, mehr Fläche pro Tier, geringere Intensivierung, geringere Auslaugung des Bodens. Letztendlich mag der Ertrag kleiner sein, aber die Ausbeutung der Natur, die Beeinträchtigung des Grundwassers ist eben auch geringer, und Insekten und Vögel haben größere Überlebenschancen. Wenn dies mit einer Regionalisierung von Produktion und Konsum zusammentrifft, dann ist das ein Pluspunkt – und muss mit fairen Preisen bezahlt werden!

„Und trotz aller Technisierung in der Landwirtschaft haben die meisten Bauern einen engen Bezug zu ihren Tieren, schon weil sie sich rund um die Uhr kümmern müssen.“  Bei überschaubaren Zahlen an Nutztieren hätte Julia Klöckner mit dieser Feststellung recht – wäre aber schon fast in dem von ihr angeprangerten „Bullerbü“ gelandet! Welche Beziehung entsteht denn zu den Tieren, wenn tausend oder mehr Kühe in einem Stall stehen, zehntausende Schweine auf engstem Raum für unsere Schnitzel zusammengepfercht vor sich hinvegetieren und gar Millionen von Hühnern in einer Anlage gemästet werden oder Eier legen? Die EU-Verordnung wird im Übrigen bei Bodenhaltung bereits erfüllt, wenn sich 26 Hühner in der Mast mit je 1,5 Kilogramm einen Quadratmeter ‚Boden‘ teilen! Und auf eben diesen Quadratmeter hat auch ein Schwein mit über 100 kg Anspruch! Hier liegt doch das ureigenste Problem unserer Landwirtschaft: Intensivste Massenproduktion auf engstem Raum kann nur zum Preisverfall führen. Die Schuld dafür liegt aber nicht beim einzelnen Tierzüchter, sondern bei den Politikern, die solche EU-Verordnungen, Gesetze oder Richtlinien vorgeben! Die Rahmensetzung ist falsch und führt zu sinkenden Preisen, zum Insektensterben, zur Verarmung unserer Landschaft und zum Niedergang der bäuerlichen Betriebe. Aber an diesem Punkt setzt das Kartell aus Politik und Verbandsvertretern nicht an, sondern das üble Spiel soll weitergehen und der Verbraucher bekommt den Schwarzen Peter zugeschoben.

Bauern und Konsumenten sitzen in einem Boot

Für mich sitzen Landwirte, Konsumenten, Tier- und Naturschützer im gleichen Boot, daher dürfen wir auch nicht zulassen, dass Julia Klöckner & Co. den Spaltpilz wuchern lassen, der uns alle auseinandertreibt. Je nach Auditorium ist mal der eine, dann der andere im Visier der Ministerin, doch dabei übersieht sie nur zu gerne die eigenen Fehler. Und dies gilt nicht nur für Julia Klöckner, sondern auch für viele ihrer Vorgänger, und in ganz besonderer Weise für manche EU-Politiker, die sich mit aller Macht gegen die notwendige Neuorientierung der EU-Agrarpolitik stemmen. Begeisterte Mitstreiter finden sie bei so manchem Landwirt, der sich schnell mal auf den Traktor schwingt, um in Berlin gegen die Gülleverordnung zu demonstrieren oder ein Mahnfeuer gegen die Wölfe anzündet. Es nützt aber nichts, grüne „Mahn-Kreuze“ – im Sinne von ‚Bauer‘ Willi – aufzustellen. Es ist an der Zeit, dass sich die Bauern, die an die Zukunft ihrer Höfe denken, zu Wort melden und dies nicht engstirnigen Verbandsvertretern und altbackenen Verbandslobbyisten überlassen. Das Höfe-Sterben wird sich mit grünen Kreuzen nicht aufhalten lassen: Was nottut ist eine innovative Agrarpolitik. In den letzten Monaten zeigt sich immer mehr, dass der Deutsche Bauernverband längst nicht mehr alle Kräfte im landwirtschaftlichen Bereich repräsentiert: die nachhaltig und ökologisch denkenden Bauern dürfen sich nicht von Rukwied und Genossen vereinnahmen lassen.

Nachdem sich Julia Klöckner über unseren deutschen Export an „Schweineohren und Hühnerfüßen“ nach China ausgelassen hatte, meinte sie im bereits zitierten Interview mit der ‚Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (12.1.20): „Oder nehmen Sie das Rindfleisch. Es mag ja sein, dass das Vieh in Südamerika länger auf der Weide steht. Aber wenn dafür der Urwald gerodet wurde, dann ist das für mich keine hochwertige Tierhaltung.“ Da kann ich nur zustimmen, doch dies ist ja nicht die grundsätzliche Frage, sondern es geht darum, dass in Deutschland und der gesamten EU wieder mehr Rinder auf die Weide gehören, statt ganzjährig in Ställen ihr Leben zu fristen. Julia Klöckner hat es wirklich heraus, Nebelschleier auszuwerfen, die uns von den wirklich wichtigen Themenstellungen ablenken sollen. Selbstredend ist eine regionale Versorgung der Konsumenten mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen besser, als diese um die Welt zu schippern und unter fragwürdigen Umweltbedingungen zu produzieren. Dies muss auch bei allen Handelsabkommen – wie ‚Mercosur‘ – beachtet werden.

EU-Agrarförderung ein Anachronismus

 „Für Billigstpreise bekommen Sie keine höchsten Standards. Tierwohl kostet Geld, das kann nicht die Bauernfamilie allein stemmen“, so Ministerin Klöckner. Ganz übersehen hat sie wohl die Subventionen aus der EU-Agrarförderung. Diese Gelder müssen zuvorderst nach ökologischen Kriterien vergeben werden. Die Flächenförderung ohne Beitrag zu Natur und Tierwohl muss beendet werden! Und die wahllose Subventionierung von Freilaufställen ändert auch nichts an der Massentierhaltung. Julia Klöckner und Gleichgesinnte betrachten die EU-Fördermittel längst als normalen Einkommensbeitrag für landwirtschaftliche Betriebe, doch das sind sie nicht. Wo ist denn der Gegenwert für den Steuerzahler und die Gesellschaft? So richtig einsehen will ich nicht, dass für eine Intensivlandwirtschaft auch noch Prämien ohne Nutzen für die Natur bezahlt werden.

„Schauen Sie, welchen Anteil am Einkommen wir in Deutschland für Lebensmittel ausgeben. Da liegen wir mit weniger als zehn Prozent am unteren Ende der Europäischen Union“, so Klöckner und schließt daraus, dass die Preise nach oben gehen müssen. In Irland blockierten Viehzüchter die Zufahrten zu Fleischfabriken, und in Frankreich ist die Unzufriedenheit unter Landwirten auch nicht kleiner, obwohl gerade dort nach Julia Klöckner mehr Geld für Nahrungsmittel ausgegeben wird. Die Lage vieler Landwirte ist schlecht, weil das gesamte System der Agrarförderung einen Anachronismus darstellt. Wer die Marktwirtschaft aus dem Agrarbereich aussperrt, der darf sich nicht wundern, wenn die Verbindung zwischen Produktion, Handel und Verbrauch abhandenkommt. Wenn wir diese Bundesregierung weiter gewähren lassen, dann landen wir in einer Planwirtschaft. Aber das hatten wir ja schon mal – mit fatalen Folgen in der DDR.

„Tierschutzcent“ ersetzt Agrarrevolution nicht

Lange Zeit hatte ich die Hoffnung, dass Bündnis 90/Die Grünen sich gegen das verkorkste EU-Agrarsystem stellen. Robert Habeck allerdings, der Ko-Bundesvorsitzende der Grünen, setzt inzwischen auch eher auf einen „Tierschutzcent“ statt eine Agrarrevolution einzuläuten. In ‚Bild am Sonntag‘ machte er sich Luft: “Dieses Preisdumping im Supermarkt macht mich wütend. Das muss die Bundesregierung untersagen”, so Habeck, aber mit einer marktwirtschaftlichen Ordnung hat er ohnehin wenig am Hut. Und als gäbe es nicht schon Subventionen von der EU soll nun mit dem „Tierschutzcent“ auf Fleischprodukte „der Umbau von Ställen finanziert“ werden „und Tiere bekommen mehr Platz”. Einen solchen Preisaufschlag würde ich durchaus akzeptieren, aber nicht, um die Fehler der EU-Agrarförderung auszugleichen! Zwar wenden sich die Grünen in ihrem Internetauftritt gegen die Massentierhaltung, doch Annalena Baerbock, die andere Ko-Vorsitzende, meinte im ARD-Mittagsmagazin, 500 Kühe seien keine Massentierhaltung, obwohl sich die Rinder-  wie zu sehen war – ganz schön drängeln mussten. Auf dem Weg zur Macht gehen wohl so manche Grundsätze des praktischen Tier- und Naturschutzes bei den Grünen über Bord.

Irgendwie ist es schon paradox, wenn Robert Habeck den „Tierschutzcent“ erfindet, wo doch Oliver Krischer, der Fraktionsvize von Bündnis90/ Die Grünen im Deutschen Bundestag, Ein-Cent-Münzen längst für überholt ansieht! Wir brauchen keine kleinen Pflaster, um die übelsten Auswüchse des heutigen Agrarsystems zuzukleistern, sondern wir brauchen eine Abkehr von der heutigen EU-Förderung, wenn diese sich nur an der Fläche orientiert oder der Massentierhaltung mit unseren Steuergeldern Vorschub leistet.

Nachhaltige Agrarpolitik – jetzt!

 Nun aber zurück zur Fachfrau Julia Klöckner, die uns so gerne den Spiegel vorhält: „Für ein ordentliches Motorenöl zahlen Autofahrer bereitwillig 40 Euro pro Liter, beim Salatöl sind zwei Euro schon zu viel. Da stimmt doch etwas nicht.“ Stimmt dieser Vorwurf? Wann haben Sie, liebe Leserinnen und Leser, zuletzt 40 Euro pro Liter Motorenöl ausgegeben? Meist gibt es für diesen Betrag schon 5 Liter Markenöl an der Tankstelle. Mein Einwand soll natürlich nicht heißen, dass man beim Discounter nur die billigsten Produkte aus dem Regal holen soll. So versuchen wir bei Käse nur dann zuzugreifen, wenn die Tiere auf die Weide dürfen und möglichst aus kleineren Betrieben (z.B. von Bergbauern) kommen, und die Eier von Hühnern stammen, die auch die Sonne und nicht nur künstliches Licht kennen. Ministerin Klöckner sollte sich auf eine Reform, ja eine Revolution der Agrarförderung konzentrieren. Das ist eine harte Arbeit, aber die jetzige Bundesregierung hätte schon 3 ½ Legislaturperioden Zeit gehabt, ökologische und nachhaltige Konzepte zu entwickeln und dafür auch in Brüssel zu werben.

Wer glaubt, über künstlich angehobene Nahrungsmittelpreise oder hier und da einen „Tierschutzcent“ die Probleme im landwirtschaftlichen Bereich zu lösen, der irrt sich gewaltig. Und wie werden die Preise für Wein oder Orangen, Zucker oder Mehl zukünftig definiert? Wir brauchen keine Preis-Polizei, die durch Supermärkte marschiert, sondern eine komplette Neuorientierung der Agrarpolitik: Bauern und Insekten, um es zuzuspitzen, gebührt ein höherer Stellenwert. Wer viel für die Natur und damit für uns alle leistet, wie dies zahlreiche Öko-Bauern, aber auch konventionell arbeitende Kollegen, tun, der muss auch gefördert werden. Wer nur auf ständige Intensivierung des Anbaus setzt und Tiere in Massenställe pfercht, der darf nicht von den Bürgern über ihre Steuern finanziert werden. Tiere müssen mehr Raum bekommen, wo immer es geht auf die Weide gehen, und dafür ist es richtig und wichtig, dass die so handelnden Bauern unterstützt werden. Dies kann einerseits über die Agrarförderung geschehen, anderseits müssen wir Konsumenten diesen Weg aber auch beim Einkauf aktiv mitgehen.

Wir alle sind gefordert, denn wir alle sitzen im gleichen Boot. Bauern, Konsumenten, Handel, Naturschützer, wir müssen gemeinsam anpacken, doch dieser Einsatz wird nur Früchte tragen, wenn die Politik endlich für eine ökologische und nachhaltige Agrarpolitik sorgt. Wenn Insekten und familiengeführte Betriebe weniger werden und die Natur insgesamt leidet, dann ist es höchste Zeit für eine zukunftsfähige EU-Agrarförderung. Hier vermisse ich nicht nur von Julia Klöckner, sondern von der gesamten Bundesregierung die notwendigen Schritte. Und wirklich auf den Geist geht es mir, wenn Julia Klöckner versucht, ihre Kritiker mit dem Bullerbü-Vorwurf verstummen zu lassen. Wir wollen nicht nach ‚Bullerbü‘, doch sollten wir anerkennen, dass Tiere Lebewesen sind und sie und die Natur brauchen unseren Schutz!