Paris, Kattowitz, Madrid: die Treffen der 30 000
Die Weltklimakonferenzen, die seit 1995 jährlich stattfinden, setzen viele Menschen in Bewegung, allerdings zumeist per Flugzeug. Inhaltlich ist die Dynamik dagegen eher verhalten, was in gleichem Maße für die kleineren Treffen wie in Bonn gilt. So kamen zu den Versammlungen in Kattowitz oder jetzt in Madrid jeweils rd. 30 000 Teilnehmer, in Bonn waren es – mal eben so ‚zwischendurch‘ – aber auch noch 3 000. Ein solcher Konferenzreigen passt nicht mehr in eine Zeit, in der dem Bürger jeder Flug vorgehalten wird. Und dies oft von Politikern, die dann selbst gleich zur nächsten Klimakonferenz jetten. So kann ich Entwicklungsminister Gerd Müller nur zustimmen, der gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland betonte: „Wir brauchen nicht jedes Jahr eine Weltklimakonferenz in dieser Dimension. Das ist vollkommen aus dem Ruder gelaufen.“ Qualität sollte vor Masse gehen, denn die bisherigen Ergebnisse der Weltklimakonferenzen sind eher bescheiden. Dies gilt insbesondere für die in Angriff genommenen Maßnahmen, um die Erderwärmung zu bremsen.
Worte bremsen Erderwärmung nicht
Der Wanderzirkus, der von einer Klimakonferenz zur anderen zieht, bringt uns genauso wenig beim Klimaschutz voran wie das vollmundige Ausrufen des Klimanotstands. Nachdem einzelne Städte und Staaten den Klimanotstand verkündeten, ohne gleichzeitig ihre komplette Politik auch an der Klimafrage zu orientieren, folgte dann noch das Europaparlament. Die Begeisterung mancher Klimaaktivisten für solche Leerformeln erschließt sich mir nicht, denn politische Folgerungen werden kaum gezogen. Einer der ersten Staaten, der den Klimanotstand ausrief, war die Republik Irland, allerdings werden dort weiterhin Moore zerstört und der Torf in Großanlagen verstromt oder im privaten Kamin verfeuert. Konstanz am Bodensee wollte auch nicht zurückstehen, doch das Feuerwerk zum Seenachtsfest wurde nicht gestrichen. Ganz ehrlich, liebe Notstandsausrufer, so wird das nichts: Worte halten den Klimawandel nicht auf!
Für mich ist es ein schlechter Scherz, wenn die letzten Steinkohlebergwerke in Deutschland publikumswirksam geschlossen werden, dann jedoch Steinkohle selbst aus Australien importiert wird. Da komme ich mir veräppelt vor! Im nördlichen Ruhrgebiet nähert sich gar ein Kohlekraftwerk – Datteln 4 – der Fertigstellung. Der 1,5 Mrd. Euro teure Koloss wird verspätet die Produktion aufnehmen, und so ist dieses Kraftwerk ein Symbol für eine desaströse Energiepolitik. Apropos Australien: Dort wüten riesige Buschbrände, die auch die Koalas auszurotten drohen, und gleichzeitig wird eine gewaltige neue Kohlenmine plus Hafen in Angriff genommen. In Deutschland fallen weitere Dörfer dem Braunkohleabbau zum Opfer. Ganze Dorfgemeinschaften werden umgesiedelt, Verstorbene umgebettet und Kirchen abgerissen, um den Platz für die riesigen Braunkohlebagger freizumachen. Und mit welcher Verbissenheit RWE den Hambacher Forst abholzen möchte, verstärkt die Zweifel an einem energiepolitischen Umdenken. Ganz zu schweigen von einem energiepolitischen Gesamtkonzept!
Merkel applaudiert Kritikern
Eher skurril ist es, wenn Bundeskanzlerin Merkel an ‚Fridays for Future‘ gewandt in einem Podcast sagte: „Ich begrüße es sehr, dass junge Menschen, Schülerinnen und Schüler demonstrieren und uns mahnen, schnell etwas für den Klimaschutz zu tun. Ich glaube, dass das eine sehr gute Initiative ist.“ Da hätte Merkel doch längst beherzter an einem energiepolitischen Gesamtkonzept arbeiten können, stattdessen wickelte sie ihr Klimapäckchen in schönes Geschenkpapier ein. Dennoch sollten wir alle genannten Vorschläge von Union und SPD umsetzen und im Bundesrat nachbessern. Besonders kritisch beäugten einige Bundesländer jedoch nicht die unzureichenden Maßnahmen, sondern stoppten erst mal die Steuerermäßigung auf Bahntickets: ihr Wunsch ist es, für die geringeren Steuerzuweisungen einen Ausgleich vom Bund zu erhalten. Die eigene Kassenlage ist so manchem Ministerpräsidenten eben wichtiger als der Kampf gegen den Klimawandel, auch wenn dies Daniel Günther aus Schleswig-Holstein in Sonntagsreden anders darstellt.
“Deshalb ist es so wichtig, dass ihr euch zu diesem Thema meldet und immer darauf aufmerksam macht, dass wir was tun. Wir brauchen junge Menschen wie euch, die sich einmischen“, betonte Bundespräsident Steinmeier beim Besuch einer Schüler-Mahnwache vor dem Rathaus in Neumünster. Dabei bezog er sich auf seine Eindrücke, die er zwei Wochen zuvor auf den Galapagosinseln zum Klimawandel gewonnen hatte. Schön, dass der Bundespräsident dort war, aber hat ihn jemand gefragt, ob dieser Interkontinentalflug wirklich wichtig war? Hoffentlich ließ das Bundespräsidialamt zum Ausgleich der Emissionen ein paar Bäumchen pflanzen! Hätte Bundespräsident Steinmeier nicht besser von seinen Eindrücken nach einer Bahnfahrt ans Meer von der Vermüllung an deutschen Stränden berichtet? Auch der letzte überaus trockene Sommer hätte als Beispiel für den Klimawandel gereicht. Aber nein, der Bundespräsident düst gerne um die Welt und Galapagos ist ohne Frage ein höchst interessantes Ziel – auch wenn seine Ausflüge nichts bewirken. So passt es gleichfalls nicht ins Bild, wenn Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer in getrennten Flugzeugen nahezu zeitgleich in die USA reisten. Wir brauchen aber keine Polit-Jet-Setter, die in der ganzen Welt palavern, sondern nachhaltiges Handeln, wenn wir den Klimawandel bremsen wollen.
Wie war das mit dem Mammut?
Natürlich bin ich mir darüber im Klaren, dass weltweite Abkommen nicht von einem kleinen Grüppchen im Hinterzimmer entwickelt werden können, denn jede Gesellschaft hat das Recht und die Pflicht sich einzubringen. Und wer die Bürgerinnen und Bürger auf diesem Weg nicht verlieren möchte, der muss sie informieren und wo immer möglich einbeziehen. Nimmt man diese beiden Sätze wörtlich, dann ergeben sich zwingend umfängliche Teilnehmerzahlen. Aber nicht immer wird ein Ziel schneller erreicht, wenn ständig mehr Diskutanten am Tisch sitzen. Dies zeigt sich auch bei unserem XXL-Bundestag, in dem statt 598 nun 709 Abgeordnete sitzen: Ich habe noch niemanden getroffen, der belegen konnte, dass durch mehr Köpfe die Qualität der Gesetzgebung zugenommen hätte. Gleiches gilt für die UN-Weltklimakonferenzen: 30 000 Teilnehmer sprengen alle Maßstäbe! Kleinere Konferenzen würden mit Sicherheit mehr erbringen und könnten auch dezentral stattfinden. Eine Zusammenführung der Ergebnisse könnte dann in größeren Foren erfolgen, die aber auch sofort umsetzbare Ergebnisse bringen müssten.
Das ewige Gequatsche in Mammutkonferenzen und das anschließende Nicht-Handeln geht nicht nur mir auf den Geist, dies machen besonders die Demonstrationen von Fridays for Future klar. Aber bei aller Sympathie für die Unmutsäußerungen und die Kritik u.a. von Greta Thunberg, Panikgeschrei ersetzet keine politische Konsensbildung in demokratischen Gesellschaften. Wenn junge und zunehmend auch ältere Menschen protestieren und die Politiker applaudieren, statt konkrete Maßnahmen zum Schutz von Natur, Umwelt und Klima umzusetzen, dann kommen wir nicht voran. Mammutkonferenzen, zu denen Greta Thunberg natürlich nach New York oder Madrid eilt, haben bisher nahezu nichts bewegt. Wir brauchen echten Dialog, aus dem dann aber auch konkrete Veränderungen resultieren. Leeres Gerede bringt unsere Welt nicht voran! Einen echten Austausch und stabile Entscheidungen kann es bei Treffen mit 30 000 Menschen nicht geben. Wer an Mammutkonferenzen teilnimmt, der sollte sich an das Mammut erinnern, das sich auch nicht rechtzeitig an sich verändernde Umweltbedingungen anpassen konnte.
Strategie und Tatkraft sind Mangelware
Im weltweiten Maßstab, aber auch in Europa und Deutschland vermisse ich in Sachen Klimaschutz sowohl eine innovative Strategie als auch die notwendige Tatkraft, diese in konkretes Handeln umzusetzen. Es macht wirklich keinen Sinn, die eigenen Bergwerke zu schließen und dann Steinkohle aus Australien zu importieren. Fragwürdig ist es auch, die deutschen Kernkraftwerke auszuschalten, doch ringsherum bleiben alte Atomkraftanlagen am Netz. Unter Emmanuel Macron kommen weiterhin 70 % des französischen Stroms aus Kernkraftwerken, und er predigt anderen CO2-Enthaltsamkeit. Ist ein Super-GAU denn weniger gefährlich als die Erderwärmung? In deutschen Ballungszentren jagen wir das letzte Mikrogramm Feinstaub, aber Kreuzfahrtschiffe mit vielen deutschen Touristen an Bord verpesten die Luft schlimmer als Millionen von Pkw. Und wenn die irische Regierung eine härtere Gangart gegenüber Brasilien fordert, wo der Regenwald brennt, dann trage ich dies mit. Zweifel an der Redlichkeit von Leo Varadkar kommen jedoch auf, wenn weiterhin irische Moore zerstört und der Torf zur Stromgewinnung verfeuert wird.
Aus diesen wenigen Beispielen wird deutlich, dass uns im eigenen Land, und gleichfalls in der EU eine Gesamtstrategie für Energie und Mobilität fehlt. Es ändert sich daran auch nichts, wenn die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Klimawandel zu einem zentralen EU-Thema machen will, und auch die EZB-Präsidentin Christine Lagarde möchte sich dem Klima zuwenden, anstatt endlich die unselige Nullzinspolitik zu beenden. Wenn wir das Gerede führender Politiker addieren und dann mit dem Output an klimafreundlichen Entscheidungen und Handlungen vergleichen, dann wird die Diskrepanz mehr als deutlich. Mit Verlautbarungen werden wir die Erderwärmung nicht bremsen und ihre Folgen mildern können. Endzeitszenarien à la Extinction Rebellion helfen uns ebenfalls nicht weiter. Was hilft, ist mit großer Leidenschaft und Augenmaß – im Sinne Max Webers – die Herausforderungen zu analysieren und konsequent zu handeln. Klimaschutz gibt es nicht zum Nulltarif, darüber müssen wir uns im Klaren sein. Milliardeninvestitionen in neue Technologien werden aber nur Früchte tragen, wenn wir eine stimmige Energie- und Klimaschutzstrategie entwickeln und diese Schritt für Schritt umsetzen. Mammutkonferenzen mit zahllosen großen Reden wie in Madrid, Kattowitz oder Paris bringen uns in Sachen Klimaschutz nicht voran. Dagegen führen uns viele kleinere und innovative praktische Schritte weiter in eine emissionsärmere Zukunft.
Der Klimagipfel ist zu Ende,
man hat’s wiedermal vergeigt.
In Sicht ist keine Wende;
wärmer wird’s,
der Meeresspiegel steigt.
Das oberste Gebot der Zeit
Muss heißen Nachhaltigkeit!
Drei kleine Gedichte als Aufruf zum Klimaschutz:
FÜR DEN BLAUEN PLANETEN
Der Mensch, dieses kluge Wesen,
Kann im Gesicht der Erde lesen.
Er sieht die drohende Gefahr,
Spürt die Erwärmung Jahr für Jahr.
Homo sapiens muss aufwachen,
Seine Hausaufgaben machen.
Der Handel mit Emissionen
Wird unser Klima nicht schonen.
Weg vom ewigen Wachstumswahn,
Braucht es einen weltweiten Plan.
Für den Planeten, die Menschheit,
Geh’n wir’s an, es ist an der Zeit.
Kämpfen wir für Mutter Erde,
Dass sie nicht zur Wüste werde.
Retten wir uns’ren Regenwald,
Gebieten der Kohle Einhalt.
An alle Welt geht der Appell,
Klimawandel ist universell.
Weisen wir jetzt entschlossen
Die Klimakiller in die Schranken.
Bremsen wir Trump und Genossen,
Der blaue Planet wird uns danken.
FOR THE BLUE PLANET
The earth is our mother,
We will not have another.
There’s no better place to find
For animals, plants, mankind.
Green woods, beautiful lakes,
Nature has got what it takes.
We have to keep clean the air,
As environment everywhere.
Put an end to coal mining,
Nuclear power and fracking.
Climate concerns all nations,
Just as plastic in the oceans.
For good living day and night
Must change darkness and light.
Our planet, so wonderful blue,
We will always protect, We do!
WENIGER IST MEHR
Gegen den ewigen Wachstumswahn
Muss nachhaltiges Wirtschaften her;
Gegen den Autowahn Bus und Bahn,
Auch im Verkehr ist weniger mehr.
Urlaubsreisen etwas einschränken;
Beim Essen ans Maßhalten denken,
Statt Hühnerbrust zu fleischloser Lust.
Beim Heizen mit den Graden geizen;
Teilen, Second Hand der neue Trend;
Smartphone Dauerkauf keine Option.
Bei allem etwas Enthaltsamkeit,
Nehmen wir uns die Freiheit.
Rainer Kirmse , Altenburg
Mit freundlichen Grüßen