Macron, Merkel und Juncker basteln an einem neuen Europa

Mir gefällt unser vielfältiges Europa eigentlich auch so ganz gut! Wie geht es Ihnen? Mir gehen die Redensarten über die Neugründung der EU oder besser gleich Europas, die der französische Präsident Emmanuel Macron absondert, ebenso auf den Geist wie das Geschacher von Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Irgendwie verstärkt sich bei mir das …

Der 17. Juni 1953 wird kaum noch wahrgenommen

Die Geschichte des geteilten Deutschland gehört zu unserer Erinnerungskultur Ein Blog-Beitrag zum 17. Juni am Tag danach? Ja, weil ich mich über die geringe politische Bedeutung geärgert habe, die diesem Gedenktag heute noch zuzukommen scheint. „Auch wenn der 17. Juni kein Feiertag mehr ist: Der Aufstand in Ost-Berlin und der DDR gehört zu den prägendsten …

Die Hexenküche brodelt: Insektizide, Herbizide, Pestizide, Neonics …

Werden Gärten und Parks zur Arche Noah der Insekten? Wir leben schon in einer merkwürdigen Welt: Unsere sechsbeinigen Mitbewohner werden immer weniger, doch die Ewiggestrigen beim Deutschen Bauernverband, in der Agrarindustrie und in der EU, aber auch in der deutschen Politik verlangen nach immer neuen Studien, die belegen sollen, was jeder mitfühlende Zeitgenosse längst in …

CDU, CSU und SPD: Einig und zackig – wenn‘s ums eigene Geld geht

Ist der XXL-Bundestag ein Selbstbedienungsladen? Den Parteien in unserem Land kommt der Rang von Verfassungsorganen zu, so sieht dies zumindest das Grundgesetz. Und Parteien können nur zur politischen Willensbildung beitragen, wenn sie auch über ausreichende Finanzmittel verfügen – und zwar aus Quellen, die sie nicht in die Gefahr einer Abhängigkeit bringt von den Einzelinteressen großer …

Absurdistan: Wenn der Flüchtling in das Land seiner ‚Verfolger‘ flieht

Die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel ist gescheitert Was verbindet Hussein K. in Freiburg, Abdul D. in Kandel und Ali B. in Wiesbaden? Sie alle haben nach jetzigem Ermittlungsstand junge Frauen getötet. Und nach jedem neuen Fall erhebt sich auf der einen Seite Wehklage über die fehlgeleitete Flüchtlingspolitik und auf der anderen Seite schwappt die nächste …

BAMF‘en – das neue Gesellschaftsspiel

Wie eine Bundeseinrichtung in der Flüchtlingswelle absäuft Brauchen wir einen Untersuchungsausschuss zu den Missständen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) oder vielleicht doch nicht? Eigentlich ist es ja völlig egal, auf welche Weise eine kritische Analyse durchgeführt wird, es sollte aber auf jeden Fall ohne politische Rücksichtnahme und mit möglichst wenig Polemik das Thema …

Stur, sturer, Rajoy

Hochmut kommt auch in Spanien vor dem Fall Wer möchte schon mit einem Misstrauensvotum aus dem Amt gejagt werden? Wohl niemand. Aber Mariano Rajoy hat jetzt genau dieses als spanischer Ministerpräsident erlebt. Äußerst knapp fiel die Entscheidung gegen ihn aus, doch eigentlich ging es nicht nur um den Korruptionssumpf in seiner Partei, der ihn in …

Ob’s brennt oder kracht, Ministerin von der Leyen lacht

Desaster bei der Bundeswehr, aber Angela deckt Ursula Für mich ist es ein echtes Phänomen, dass Ursula von der Leyen immer noch im Amt ist. Da bleiben Flugzeuge mangels Ersatzteilen am Boden, Hubschrauberpiloten verlieren ihre Fluglizenzen, da ihnen Flugstunden fehlen, U-Boote haben keine Mannschaft und Marineschiffe keine umfassende Bewaffnung, doch die zuständige Ministerin hält sich …

EU – Regulierer statt Innovatoren

Die aufgeblähte Datenschutzhysterie lenkt nur ab Immer häufiger tue ich mich echt schwer mit der Europäischen Union (EU), und dies sage ich als überzeugter Befürworter des gemeinschaftlichen Handelns in Europa. Als die europäische Idee in die Realität umgesetzt wurde, da ging es um das friedliche Miteinander der europäischen Völker, aber auch das Nutzen wirtschaftlicher Vorteile …