Europa ist kein Bastelkasten für angeschlagene PolitikerInnen
Immer mal wieder, wenn es in der Europäischen Union nicht so richtig vorangehen will, dann taucht wie das Ungeheuer von Loch Ness der Wunsch nach einer europäischen Armee auf. In die vorderste Linie haben sich jetzt Emmanuel Macron und Angela Merkel begeben: Leider scheint ihnen dabei nicht aufgefallen zu sein, dass sie mit ihrem neuen Herzensthema ziemlich alleine dastehen. Und wie so oft huldigt der französische Präsident seiner Lieblingsaktivität: er preist seine Visionen an, ohne sich nur einmal zu überlegen, ob es nicht auch näherliegende Schritte gibt. Die deutsche Bundeskanzlerin, die bisher noch nie durch europapolitische Großtaten von sich reden machte, möchte Macron nun gerne auf seinem Irrweg begleiten. Für mich besonders verwunderlich ist es, dass die beiden bisher nichts getan haben, um vorhandene positive Ansätze – wie die Deutsch-Französische Brigade – auszubauen. So stehen die einsamen Zinnsoldaten Angela und Emmanuel zwar bereit, doch die Parade der europäischen Armee werden sie nicht so schnell erleben.
Visionär Macron negiert vorhandene Ansätze
„Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen. Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den europäischen Ländern nie wieder Krieg gibt“, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Europäischen Parlament. Da kann ich nur hoffen, dass wir den Frieden auf unserem Kontinent auch ohne gemeinsame Armee sichern können. Selbstverständlich ist der Gedanke der europäischen Zusammenarbeit – sei es in der EWG, EG oder EU – auch vom Wunsch nach Frieden getragen worden, und wir müssen uns immer bewusst sein, dass Friede nur durch unser gemeinschaftliches Handeln entsteht. Dennoch halte ich es für abwegig, wenn unsere ‚Wir schaffen das‘-Kanzlerin nach der ungeordneten Flüchtlingswelle und der von ihr gewünschten Pflichtquoten für die Verteilung der Migranten weiteren Sprengstoff im Keller des EU-Gebäudes anhäuft. Wer bitte soll denn Merkel und Macron auf dem Weg zu einer gemeinsamen europäischen Armee folgen, wenn die aktuellen europapolitischen Fragen zunehmend nicht beantwortet werden?
Warum fordert Macron „eine wahre europäische Armee“, wo doch Frankreich nicht gerade vor Begeisterung übersprudelt, wenn es um die Weiterentwicklung der Deutsch-Französischen Brigade geht? „On ne protégera pas les Européens si on ne décide pas d’avoir une vraie armée européenne“, hört sich in einem Interview mit dem Sende Europe 1 sehr visionär und staatstragend an, doch wie so oft handelt es sich – um im Militärjargon zu verbleiben – um eine Nebelgranate. Die Behauptung, wir Europäer könnten uns nur schützen, wenn wir über eine „wahre europäische Armee“ verfügen, halte ich schlichtweg für falsch. Unterhalb der Schwelle einer gemeinsamen Armee gibt es vielfältige Möglichkeiten zur Kooperation. Im Grunde war die Gründung der Deutsch-Französischen Brigade ein wichtiges Zeichen für das noch engere Zusammenrücken der über lange Zeit verfeindeten Staaten, und auch daraus hätte sich der Nukleus einer übergreifenden europäischen Armee ergeben können. Francois Mitterand und Helmut Kohl hatten 1987 bei einem Gipfeltreffen die Gründung eines binationalen Verbandes getroffen, und so wurde 1989 im baden-württembergischen Böblingen die Deutsch-Französische Brigade aufgestellt.
Europäische Armee ist ein Ablenkungsmanöver
Ich wundere mich schon, dass die französischen und deutschen Soldaten bis heute nicht gemeinsam zum Einsatz kommen: In Afghanistan und Mali ist zwar auch die Deutsch-Französische Brigade engagiert, doch trotz des gleichen Landes übernehmen sie völlig andere Aufgaben. Dies ist allerdings den Entscheidungen in den jeweiligen Regierungen und Parlamenten geschuldet. Hier hätte es genügend Ansatzpunkte für mehr Gemeinsamkeit gegeben, wenn die Politik dies gewollt hätte und erst recht gilt das auch für Afghanistan. Macron hat wenig Lust, an einem bereits fahrfähigen Panzer zu arbeiten und die eine oder andere Reparatur vorzunehmen – um im Bild zu bleiben -, stattdessen möchte er gerne ein visionäres Vehikel entwickeln. Prinzipiell würde nichts gegen diese Vorgehensweise sprechen, wenn nicht der Zweifel bliebe, dass Macrons Visionen nur von der Unfähigkeit ablenken sollen, den realen Problemen gerecht zu werden und diese zu lösen. Dass ausgerechnet Merkel sich jetzt mit Macron auf das Visions-Pferd geschwungen hat, irritiert mich, denn bisher hatte sie sich europapolitischen Visionen verwehrt. Ausgerechnet auf der letzten Kanzlerinnen-Etappe macht sie nun noch ein Fass auf, obwohl sie das Migrationsproblem bei weitem noch nicht gelöst hat.
Irgendwie erinnert mich die „wahre europäische Armee“ Macrons an den EURO. Und dies nicht nur, weil Militär natürlich kostet. Ehe man eine gemeinsame Währung schuf und Staaten – wie Griechenland – überstülpte, hätten die PolitikerInnen besser zuerst die wirtschaftliche und finanzielle Basis in den Teilnehmerstaaten weiter angeglichen. So ist es auch bei der militärischen Kooperation, die man seit Jahren zumindest bei der Beschaffung der Rüstungsgüter auf eine gemeinsame Basis hätte stellen können – und nach meiner Meinung auch müssen! Doch dies ist bisher nicht in nennenswertem Umfang geschehen, und die löblichen Aussagen zu gemeinsamen deutsch-französischen Beschaffungsprojekten sind nicht aus den Kinderschuhen herausgewachsen. Die desaströse Materiallage bei der Bundeswehr unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zeigt ganz augenscheinlich, dass wir die Beschaffung und den Unterhalt des Großgeräts, ja sogar nicht einmal der persönlichen Ausrüstung im eigenen Land im Griff haben. Also auch hier: Visionen von einer europäischen Armee sind ein reines Ablenkungsmanöver. Bisher dominieren in der Beschaffungspolitik Einzelinteressen der Staaten und der jeweiligen Industrie. Dies wissen zwar sowohl Macron als auch Merkel, aber wie so oft wird für uns alle ein Bühnenstück gegeben. Doch werde ich bei dieser fragwürdigen Komödie gewiss nicht applaudieren.
Donald Trumps Poltern ist kein Beleg für seriöse Vorschläge
Wir müssen aufpassen, dass uns Macrons und Merkels „wahre“ bzw. „echte“ europäische Armee nicht von den realen europäischen Problemen ablenkt. So meint die Neue Züricher Zeitung (NZZ): „Die europäische Armee ist ein Symbol für Ideenlosigkeit“. Wir sollten uns daher nicht zu sehr auf das dünne Eis der europäischen Armee locken lassen, nur weil sich US-Präsident Donald Trump wieder zu hitzigen Tweets hinreißen ließ. Die Idee einer europäischen Armee in diesen Tagen in die Welt zu setzen, ist abwegig, und sie wird auch nicht besser, nur weil der Donald aus dem Weißen Haus poltert. Nicht alles, was Donald Trump schlecht findet, ist deswegen gleich ein genialer Einfall.
So kann ich nur hoffen, dass Peter Rásonyi in der NZZ nicht recht behält: „Doch das grosse Ablenkungsmanöver mit der europäischen Armee funktioniert immer. Und wenn es auch noch mit einer Prise Anti-Trumpismus gewürzt werden kann, wie dies Macron vor einer Woche mit seinem Hinweis getan hat, Europa müsse sich mit Blick auf autoritäre Mächte wie China, Russland und sogar die USA verteidigen können, ist es sogar populär.“ Wer wie Macron kurz vor dem Anflug Trumps zu den Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs die USA mit China und Russland in eine Reihe stellt, der provoziert die Gegenreaktion – und hat damit noch ein Ablenkungsmoment, denn seine Beliebtheit in Frankreich schwächelt. Die europäischen NATO-Partner hätte seit Jahren niemand daran gehindert, sich in Europa verstärkt unterzuhaken. Aber nicht einmal dies hat nicht stattgefunden, da die Mehrheit der Regierungen nicht auf ihre Zusage aus Wales angesprochen werden möchte, jeweils 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung einzusetzen. Macron mag auf den ersten Blick charmant erscheinen, doch seine Vorschläge sind nicht seriös.
Macron macht den Nazi-Kollaborateur Pétain zum großen Soldaten
Ohne eine gemeinsame Linie in der Außenpolitik könnte eine europäische Armee gar nicht handeln, dies zeigt das kleine Beispiel der Deutsch-Französischen Brigade bereits heute: Während die französischen Truppenteile eher in den bewaffneten militärischen Konflikt eingreifen, beteiligen sich die deutschen Soldatinnen und Soldaten verstärkt an Ausbildungsmissionen – siehe Mali und Afghanistan. Und noch einmal: Die Bundeswehr erfüllt ein Mandat des Deutschen Bundestags, doch mehr hätte sich dort auch kaum durchsetzen lassen. Ohne eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik würde eine europäische Armee keinerlei Sinn machen, denn es würde dann einen Dauerstreit über deren Aufgabe und Einsätze ergeben.
Der französische Präsident Macron verstand es, das Gedenken zum Ende des Ersten Weltkriegs zu nutzen, um sein Ansehen wieder aufzupolieren, doch ich halte es für eine unverzeihliche Fehleinschätzung, wenn er Marschall Philippe Pétain als „großen Soldaten“ bezeichnet. Macron wörtlich: „le Maréchal Pétain a été un grand soldat“. Die militärischen Leistungen Pétains im Ersten Weltkrieg sind das eine, doch er war während der nationalsozialistischen Besetzung weiter Teile Frankreichs im Zweiten Weltkrieg ein Kollaborateur und unterstützte die Deportation zehntausender von Juden in NS-Vernichtungslager. Immerhin wurde Pétain nach dem Krieg als Chef des Vichy-Regimes von einem französischen Gericht zum Tode verurteilt, und er hatte es dem provisorischen Regierungschef General Charles De Gaulle zu verdanken, dass das Urteil in eine lebenslängliche Haft umgewandelt wurde. Wenn man Macrons neuer Geschichtsschreibung folgen würde, könnte man mit gleicher Berechtigung Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg reinwaschen, obwohl er sich zum Steigbügelhalter Adolf Hitlers machte. Dies halte ich allerdings für völlig abwegig. Generell kamen mir bei den Gedenkfeierlichkeiten die Politiker zu kurz, die am 11. November 1918 den Waffenstillstand unterschrieben, so z.B. Matthias Erzberger, der damit auch sein eigenes Todesurteil unterzeichnete. Rechtsextremistische Killer ermordeten ihn 1921 nach einer perfiden Hetzkampagne.
Wankende Zinnsoldaten Macron und Merkel
Zwar pinselte Ursula von der Leyen bei Maybrit Illner eifrig am politischen Vermächtnis von Angela Merkel, aber der Bezug zur Realität scheint bei der CDU-Vize von der Leyen völlig abhandengekommen zu sein: „Die Kanzlerin hat hohe Anerkennung und Autorität im Ausland.” Das sehe ich anders: Selbstredend scheuen viele unserer Partner im Ausland den offenen Konflikt, doch von tiefer Zuneigung ist Angela Merkel weit entfernt. Darüber dürfen selbst die Küsschen von Emmanuel Macron nicht hinwegtäuschen. Angela Merkel hat Europa eher geteilt, denn zusammengeführt. Und dies gilt auch für Macron, der mit seinen visionären Ergüssen weite Teile der EU und Europas nicht erreicht. Die Verwerfungen zwischen den mittel-ost-europäischen Staaten und Deutschland haben gewiss in den 13 Merkel-Jahren nicht abgenommen. Und die von Angela Merkel zugelassene ungeordnete Migration hat die auf Abschottung bedachten Parteien in diesen Ländern gestärkt. Der anschließende Versuch, die ‚Gäste‘ dann per Zwangsquote umzuverteilen, hat alte Ressentiments in Ungarn oder Polen, um nur diese beiden Staaten zu nennen, verstärkt.
Zwischen Nord und Süd ist das Verhältnis gleichfalls nicht inniger geworden, und dies hat auch mit der deutschen Politik gegenüber Griechenland und Italien zu tun. Selbst unter proeuropäischen Briten nahm die Zurückhaltung gegenüber der EU zu, da diese eine zeitweise Beschränkung der Migration ablehnte. Und wer war da wieder in der ersten Reihe: Angela Merkel! Der Brexit hätte wahrscheinlich bei mehr Kompromissbereitschaft gegenüber den Briten verhindert werden können. Die „hohe Anerkennung“ kann ich leider nirgendwo entdecken, und dies gilt auch, wenn ich über Europa hinausschaue. Gleiches lässt sich über Macron sagen, der zwar wortreich die Welt zu erklären sucht, der jedoch immer weniger Zuhörer findet.
Als überzeugter Europäer bin ich der festen Überzeugung, dass wir das Fundament der Europäischen Union stärken müssen, welches immer breitere Risse bekommt. Sinnlos ist es in einer solchen Situation, mit einer europäischen Armee ein weiteres Stockwerk auf die immer brüchigere Basis zu stellen. Macron und Merkel leisten dem europäischen Gemeinschaftsgefühl einen Bärendienst mit ihrer wahren oder echten europäischen Armee. Aber das scheint die Zinnsoldaten Merkel und Macron nicht zu stören, die doch längst ins Wanken geraten sind. Es scheint ihnen die Flexibilität zu fehlen, jetzt ihren einsamen Standpunkt zu verlassen und sich an die Lösung der aktuellen europapolitischen Probleme zu machen – aber das ist bei Zinnsoldaten eben so.
