Die große Brexit-Aufführung zwischen Tragödie und Komödie

Boris Johnson und die EU zeigen Schwächen

Sicherlich glaubt Boris Johnson noch immer, dass er im großen Brexit-Schauspiel die Hauptrolle spielt, doch im Grunde geht es hier nicht um ein ergreifendes Drama im Stil seines Landsmanns William Shakespeare, sondern um eine Provinzposse. Die Tragödie wurde aus Sicht der Proeuropäer abgewendet, denn es gibt keinen harten Brexit, den sich die nationalistischen Tory-Abgeordneten gewünscht haben, sondern einen weichgespülten Austritt aus der Europäischen Union. Der nun auf beiden Seiten des Ärmelkanals gefeierte Deal wird es der Wirtschaft erleichtern, die Kooperation über Staatsgrenzen hinweg fortzusetzen, was natürlich ein nicht zu unterschätzender Vorteil ist. Doch für wen wurde eigentlich dieses Spektakel mit viel Theaterdonner aufgeführt? Ein solches Ergebnis hätte sich mit etwas gutem Willen auch ohne ständige Verschiebungen des Endtermins bis zur allerletzten Sekunde erreichen lassen oder glauben die beteiligten Politiker etwa, der ‚Deal‘ lässt sich leichter der eigenen Klientel verkaufen, wenn man als Gladiator in die Arena tritt? So ist es wohl, und damit bekommt die Brexit-Aufführung komödiantische Züge! Jeder droht mit dem Schlimmsten, preist seinen Weg ins Paradies, um dann um den Heiligen Abend herum ein über 1000seitiges Handels- und Kooperationsabkommen zu präsentieren, das den harten Bruch mit wortreichem Gips kaschieren soll.

Laienschauspieler auf allen Seiten

Europa, unser alt ehrwürdiger Kontinent, wäre auch bei einem „hard Brexit“ nicht zerbrochen, vielleicht hätte dieser ja als Weckruf sogar gutgetan, um endlich aus dem europapolitischen Dämmerschlaf aufzuwachen. Im Vereinigten Königreich gibt es in weiten Kreisen das Gefühl, von der EU gegängelt worden zu sein, was sich beim Referendum lauthals artikuliert hatte. Doch bei nur den wenigsten Briten geht diese Stimmung mit einem tiefsitzenden Groll gegen uns sogenannte Kontinentaleuropäer einher. Einzelne Stimmen von Rechtsauslegern in der Conservative and Unionist Party dürfen nicht verallgemeinert werden, denn damit würden wir Engländern, Walisern und Nordiren oder gar den Schotten Unrecht tun. Boris Johnson nutzte die Sorge vor zunehmenden Flüchtlingsströmen in die EU ebenso aus wie den Widerwillen gegen die Bürokraten in Brüssel, die mit immer kleinlicheren Regulierungen nicht nur so manchem Engländer auf den Keks gehen. Wer in der EU-Kommission oder im Europaparlament bei der Digitalisierung ständig über den Datenschutz palavert, eine Wehklage über Amazon, Facebook oder Twitter anstimmt, statt beherzt die Chancen moderner Informations- und Kommunikationstechnologien aufzugreifen, der hat den Auftrag der Europäischen Union leider nicht begriffen. Viele Briten halten Reglementierungen aus Brüssel zurecht für eine Belastung, und zwar seit den frühen Tagen der Mitgliedschaft. In unseren privaten Gesprächen stand diese Haltung immer wieder klar im Vordergrund, doch in Brüssel und Straßburg interessiert sich bis heute kaum ein Politiker für solche weitverbreiteten Meinungen!

Ich bin der festen Überzeugung, dass sich das ganze Brexit-Spektakel hätte verhindern lassen, wenn sich die EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker frühzeitig darum bemüht hätte, dem damaligen britischen Premierminister David Cameron die notwendigen Argumente zu liefern, um die Attacken auf die EU innerhalb seiner eigenen Tory-Partei besser abwehren zu können. Aber Juncker, der noch nicht einmal eine Lösung für die Umstellung von Sommer- auf Winterzeit erarbeiten konnte, stellte sich aus kleinlich-persönlichen Gründen taub, denn Cameron hatte nicht für ihn als Kommissionspräsidenten gestimmt. Das Brexit-Drama hätte noch umgeschrieben werden können, doch häufig gewann ich den Eindruck, dass in der EU-Kommission und bei manchen Mitgliedsregierungen der Wunsch die Oberhand gewann, den Briten mal den Marsch zu blasen. Der französische Präsident Emmanuel Macron lenkte mit seinen unwilligen Äußerungen gerne von seinem innenpolitischen Versagen ab. Laienschauspielern sollte man eben keine wichtigen politischen Verhandlungen überlassen! Leicht abstrus war es auch, mit Michel Barnier ausgerechnet einen französischen Chefunterhändler zu bestimmen. Wäre es nach der EU-Kommission – selbst unter Ursula von der Leyen – gegangen, dann hätte ein Deal für die ‚renitenten‘ Briten die Fortsetzung der Mitgliedschaft unter anderem Vorzeichen bedeutet. Dies hätte Johnson nun beim besten Willen seinen Wählern nicht präsentieren können. Auch das jetzige Ergebnis dürfte bei echten Brexiteers wenig Wohlgefallen finden, denn für den gegenseitigen Handel ohne Zölle muss sich das Vereinigte Königreich weitestgehend an die jetzigen Sozial- und Umweltstandards der EU halten, die Arbeitnehmerrechte in gleicher Weise achten und darf keine höheren staatlichen Beihilfen ausloben, um neue Unternehmen ins Land zu holen. Konfliktpotential ist schon absehbar, denn Britannien hat nicht zugesagt, sich ständig fortgeschriebenen EU-Standards anzupassen. Der Austritt aus einem Club macht auch wenig Sinn, wenn der Aussteiger anschließend weiter nach den gleichen Regeln spielen soll.

Fische sind glitschig

Schon früh hatte sich abgezeichnet, dass die Fischereirechte in den britischen Gewässern zu einem kaum lösbaren Thema werden könnten. Nun sind Fischer eine Minigruppe in der Europäischen Union, doch ähnlich wie die Vertreter der industriellen Landwirtschaft haben ihre Lobbyisten ständigen Zugang zu allen beteiligten Regierungen. Das Gezerre um Fangquoten ist keinesfalls neu, denn die irischen Fischer beklagen noch heute, dass französische und spanische Trawler ihnen die Meeresbewohner wegfischen. Wer nicht aufpasst, der rutscht auf den glitschigen Fischen schnell aus. Die Fragen der Fischerei sind in den jetzigen Verhandlungen nicht wirklich gelöst worden, denn für die nächsten 5 ½ Jahre wird die Quote schrittweise um 25 % gekürzt, die die Rest-Europäer in britischen Gewässern fangen dürfen, doch ab 2026 soll dann jährlich neu über die Quoten verhandelt werden. Da wünsche ich schon mal viel Spaß!

In jeder Partnerschaft wird es konfliktträchtige Themen geben, die nun in einem neu zu gründenden „Partnerschaftsrat“ behandelt werden. Die EU konnte sich verständlicherweise nicht mit ihrer Forderung durchsetzen, der Europäische Gerichtshof müsste als oberstes Organ in Streitfragen entscheiden. Diese Forderung erwies sich natürlich als Rohrkrepierer, denn wie hätte Johnson eine solche Festlegung den Brexiteers erklären sollen? Der britische Premierminister hätte es – getriebenen von den antieuropäischen Gruppierungen in seiner Partei – vermutlich auf einen Bruch ohne Handelsvertrag ankommen lassen, wenn ihm nicht die internationalen Mitstreiter abhandengekommen wären. Geradezu bedrohlich war für ihn der Wechsel im Weißen Haus, denn Donald Trump hatte schon ein freundliches Handelsabkommen in Aussicht gestellt und zwar ohne Rücksicht auf die Entwicklung in Nordirland. Pech für Boris, Glück für uns: Joe Biden hatte bereits im Wahlkampf betont, dass er sich nur dann ein Handelsabkommen zwischen den USA und dem Vereinigten Königreich vorstellen könnte, wenn das Karfreitagsabkommen geachtet und der Friedensprozess in Nordirland nicht gefährdet würde. So ist das eben, wenn Donald zwar einen Golfplatz auf der grünen Insel besitzt, doch Joe seine irischen Wurzeln glücklicherweise nicht vergessen hat! Und in der EU hatte Johnson auf das Zerwürfnis bei Haushaltsfragen und Rechtsstaatlichkeit zwischen Polen und Ungarn auf der einen Seite und der EU-Kommission auf der anderen gesetzt, aber da hatte er die Rechnung ohne die Wirtin Angela gemacht: Bundeskanzlerin Merkel zückte das Scheckbuch und schon gab es mehr EU-Subventionen für einen Umstieg auf erneuerbare Energie in Polen, die rechtsstaatlichen Vorbehalte rückten flugs in den Hintergrund und der EU-Haushalt kam durch – einschließlich einer Menge Finanzmittel für die Corona-geplagten Mitglieder. Selbstredend aus Schulden finanziert, doch das kann Angela Merkel ja egal sein, wenn sie im Herbst 2022 das Ruder in Berlin aus der Hand gibt, und Enkel, die die Schulden abbezahlen müssen, hat sie keine. Zu guter Letzt ging es mal wieder nur ums Geld und in Wahrheit nicht um Europa.

Britannien und EU schwächeln

Boris Johnson, der das eigene Unterhaus auch mal unrechtmäßig in Urlaub schickte, wird zumindest noch vor dem Jahresende das Parlament in einer eigens einberufenen Sondersitzung über den Deal abstimmen lassen. Selbst wenn Hardliner aus der eigenen Tory-Fraktion ihm die Stimme verweigern, eine Mehrheit wird er bekommen, denn auch in der Labour Party wird er Zustimmung oder zumindest die notwendigen Enthaltungen bekommen. Labour hat unter dem Brexit-Streit schwer gelitten, denn der frühere Vorsitzende Jeremy Corbyn konnte sich nie für einen eindeutigen Kurs entscheiden.  Einerseits ist für ihn die EU ein Kapitalistenclub und andererseits hoffte er mit seinem Schlingerkurs doch noch in 10 Downing Street einziehen zu können. Er endete auch wegen der Antisemitismusvorwürfe gegen ihn als traurige Gestalt und wurde von Keir Starmer abgelöst, der nun eine tief gespaltene Partei führt. In der EU setzen die Regierungen den Vertrag vorläufig in Kraft, denn weder das Europaparlament noch die Parlamente der Mitgliedsstaaten haben eine Chance, das Vertragswerk noch vorab zu diskutieren. Dies erinnert mich an die Corona-Restriktionen, die Bundeskanzlerin und Länderchefs beschlossen und dann gnädig einige Tage später noch im Bundestag oder den Länderversammlungen präsentierten. Nun gut, Angela Merkel war noch nie eine Streiterin für die offene Debatte.

Die EU-Kommission versucht weiterhin den Eindruck zu vermitteln, die Gemeinschaft sei durch den Austritt der Briten nicht geschwächt, nicht wenige Politiker tun so, als wäre man nun die nörgelnden Briten los – ohne tiefgreifende Folgen. Bundeskanzlerin Merkel hatte früh angedeutet, Deutschland werde für die nun fehlenden Finanzmittel geradestehen. Diese Weltsicht ähnelt der von Boris Johnson & Konsorten, die Britannien schon ins Paradies aufbrechen sahen. Weltfremde Politiker gibt‘s eben auf beiden Seiten des Kanals! Mit dem Vereinigten Königreich verliert die EU die Wirtschaftskraft, die den kleinsten 20 Mitgliedsstaaten entspricht! Ein großer Nettozahler sucht das Weite, und die Nehmerländer bleiben an Bord. Diese Tatsache sollte die Europapolitiker eigentlich nicht ruhen lassen, doch viele von ihnen fühlen sich eher als Regulierungsbehörde, auch wenn Innovationen dabei erstickt werden. Wes Geistes Kind manche EU-Politiker sind, das erleben wir täglich bei der Corona-Pandemie: Da wurde es schon zur Heldentat stilisiert, als in den EU-Staaten am gleichen Tag mit der Impfung begonnen wurde – doch nicht einmal das wollte gelingen! Im Vereinigten Königreich waren da mit dem in Deutschland entwickelten Impfstoff von Biontech/Pfizer bereits mehrere Hunderttausend Briten geimpft worden. Soviel zur Schlagkraft der EU-Strukturen.

Deal stärkt Boris Johnson

Wenn die Briten nun davonsegeln, so bleiben sie doch wichtige Partner bei der Bewältigung wirtschaftlicher und gerade auch sicherheitspolitischer Herausforderungen. Spannend wird es bestimmt sein, die Performance des Vereinigten Königreichs und der Europäischen Union zu vergleichen, denn ist das Bürokratiemonster EU in der Zukunft wirklich ohne nachhaltige Reformen überlebensfähig? Die Finanzkrise und die schrecklichen Folgen der Corona-Pandemie oder auch die Unfähigkeit, die Migrationsströme selbst in den Griff zu bekommen, sind drei Themenfelder, in denen die EU bisher versagt hat: Billionen-Euro-Kredite und Anleihekaufprogramme der Europäischen Zentralbank (EZB) haben kein einziges Problem gelöst, sondern die Strukturmängel in manchen Mitgliedsstaaten nur mit viel Geld zugekleistert. Und die EU-Kommission folgt nun mit weiterem Geldsegen auf dem Weg in die Sackgasse! Die Landwirtschaftspolitiker haben es bisher nicht vermocht, die Flächensubventionen ohne Nutzen für Mensch und Natur abzuschaffen. Auch der ‚Green Deal‘ könnte schnell zum Etikettenschwindel werden: Der Kampf gegen die Erderwärmung und für den Schutz der Natur muss mit konkreten Projekten gemeinsam vorangetrieben werden. Europa braucht Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg und Kooperation, um Frieden, Freiheit und Lebensqualität für alle Bürger zu sichern, doch die Bürokratie darf nicht die Innovationskraft ersticken!

Boris Johnson hat hoch gepokert, sein Blatt war allerdings schwach, und so musste er Kompromisse schließen, was ihm aber persönlich nicht sonderlich schwergefallen sein dürfte, denn er ist nicht nur ein Populist, sondern auch ein Opportunist: Die antieuropäischen Parolen hat er aufgegriffen, um den Sessel des Premierministers einnehmen zu können. Darum geht es auch heute und in den nächsten Jahren: Boris möchte in der Schaltzentrale der Politik bleiben, und er zeigt dabei mehr Geschmeidigkeit als Donald Trump. So wird er sicherlich die wütenden Stürme der britischen Fischer und die Attacken der Tory-Hardliner überstehen. In Schottland rührt sich weiterhin der Geist der Unabhängigkeit, und in Nordirland der Wunsch vieler Katholiken nach Wiedervereinigung mit der Republik Irland, doch beide Bewegungen wären bei einem harten Brexit deutlich lauter geworden. Hier hilft der Handels- und Kooperationsvertrag Johnson, das Vereinigte Königreich zusammen zu halten – und weitere Abkommen, z. B. zum Finanzbereich, werden folgen. Mag dies für die Brexiteers auch nicht der gewünschte Bruch mit der EU sein, Boris Johnson könnte es nun gelingen, Wirtschaft und Gewerkschaften zu beruhigen, die einen No-Deal-Brexit zurecht gefürchtet haben. Der ausgehandelte Deal gefährdet Boris Johnsons Position aus heutiger Sicht nicht, im Gegenteil!

Boris Johnson mag vielleicht nicht der Ritter in glänzender Rüstung sein, für den er sich wohl hält, doch für einen Abgesang ist es zu früh: Die Tragödie wurde umgeschrieben, die Schlacht ist ausgeblieben, und das ganze Brexit-Schauspiel hat komödienhafte Züge angenommen. Beide Seiten wollten ihren Anhängern verdeutlichen, dass sie bis zuletzt hart gekämpft haben, und selbst die Royal Navy schickte Johnson schon mal zum Schutz der Fanggebiete los. Der Theaterdonner wird allerdings bald verhallen, und es ist Zeit für eine Besinnung und Neuorientierung im Vereinigten Königreich und in der EU. Wir müssen aufpassen, dass die pragmatischeren Briten hier nicht schneller unterwegs sind als der bürokratische EU-Tross. Europa ist mehr als die EU, und dies gilt nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs mehr denn je!