Berlin: Mietendeckel knallt rot-rot-grünem Senat auf die Finger

Bundesverfassungsgericht erklärt Landesgesetz für verfassungswidrig Der rot-rot-grüne Senat in Berlin folgt gerne ideologischen Hirngespinsten, statt in der Realität mehr für den Mietwohnungsbau zu tun. Als Noch-Regierender Bürgermeister gab Michael Müller beim Mietendeckel mal wieder den Master of Desaster, obwohl ihn genügend verfassungskundige Juristen vor diesem Alleingang gewarnt hatten. Das Bundesverfassungsgericht erklärte am 15. April 2021 …

Bundesrechnungshof bemängelt Strategie für Energiewende!

Baden-Württemberg – Waldschutz contra Windkraft? Manchmal bin ich doch froh, dass ich mich nicht zu einem Leben in der Politik entschieden habe, denn ich würde es nicht fertigbringen, am einen Tag Windräder in den Staatswald bauen zu lassen und am anderen über die Bedeutung des Waldschutzes zu philosophieren. Grüne und CDU scheinen sich damit in …

Monte Scherbelino – eine steinerne Mahnung zum Frieden

Der Trümmerberg in Stuttgart erinnert an das Leiden im Zweiten Weltkrieg Als geborener Stuttgarter kenne ich den Birkenkopf – den „Monte Scherbelino“ – schon seit meiner Kindheit, doch er behält seinen Erinnerungswert auch beim Besuch mit den Enkelkindern. 1,5 Mio. Kubikmeter Schutt aus dem zerbombten Stuttgart ließen den Birkenkopf um rd. 40 Meter wachsen: Und …

Familienausflug als Demo anmelden?

Wenn ‚Querdenker‘ und Politextremisten aufmarschieren Langsam aber sicher reicht es mir: Seit über einem Jahr konnten wir keinen Ausflug mehr mit unserer Familie unternehmen, denn mit unseren Kindern, deren Ehemännern und Enkelkindern kommen wir auf 13 Personen – und drei Hunde. Aber in Stuttgart demonstrieren 15 000 sogenannte ‚Querdenker‘ ohne Masken und auf Tuchfühlung! Freundlich …

Weniger Beton und mehr Natur für unsere Flüsse und Bäche

Der Schutz des Trinkwassers hat Priorität Viele Flüsse und Bäche in Deutschland ähneln einer Betonrinne, sie werden durch Querbauwerke unterbrochen, und weitgehend für das Auge unsichtbar lassen auch Mikroplastik und Arzneimittelrückstände, Nitrat und Phosphor grüßen. Die stinkenden Flüsse mit gelblichen Schaumbergen aus den 1960er Jahren gehören dank leistungsfähiger Kläranlagen für Industrie- und Gewerbebetriebe sowie dem …

Das Horrorkabinett

Eine Bundesregierung der Flops und leeren Phrasen Politiker im allgemeinen und Regierungsmitglieder im Besonderen haben es nie leicht, denn welche Entscheidung trifft schon auf breite Zustimmung? Dies gilt gerade auch in Krisensituationen, seien es eine Finanzkrise oder eine weltweite Pandemie. Doch längst vor Corona hatte ich immer häufiger verzweifelt den Kopf geschüttelt, wenn die Bundesregierung …

Malu Dreyer und Winfried Kretschmann: durch Eigenständigkeit zum Wahlsieg

Persönlichkeiten gewinnen Landtagswahlen – nicht Wahlprogramme Im Grunde konnten sich in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg die CDU-Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt abstrampeln wie sie wollten, denn schon einige Wochen vorher wurde immer klarer, dass Malu Dreyer für die SPD und Winfried Kretschmann für die Grünen das Rennen machen würden. Christian Baldauf in Rheinland-Pfalz und Susanne Eisenmann in …

Sächsische Impressionen

Wenn innere und äußere Mauern fallen Die Corona-Pandemie hat auch die Diskussionen in den Hintergrund gedrängt, ob die neuen Bundesländer auf dem richtigen Weg sind oder sich die Kluft zwischen den sogenannten alten und den nicht mehr so ganz neuen Ländern sogar weiter öffnet? Vor den Corona-Lockdowns streiften wir mal wieder durch Sachsen, und können …