Die Natur braucht konsequenten Schutz

Ökologische Neuorientierung der EU-Agrarpolitik! Passend zum Weltbienentag am 20. Mai legte die Bundesregierung ihren alle sechs Jahre erscheinenden Bericht zur Lage der Natur vor. Die EU-Kommission ließ sich gleichfalls nicht lumpen und präsentierte ihre Biodiversitätsstrategie 2030. Weder den Bienen noch zahllosen anderen Tier- und Pflanzenarten ging es durch diese Berichte und Erklärungen allerdings besser. So …

Andrea Nahles als SPD-Versorgungsfall?

Postengeschacher schadet der Demokratie Als Andrea Nahles ihren Hut als Vorsitzende der SPD und deren Bundestagfraktion nahm und auch gleich noch das Bundestagsmandat aufgab, sorgte sie in ihrer Partei für einen personellen Totalschaden. Die SPD hat sich inzwischen zwar auf niedrigem Niveau stabilisiert, doch wie tief ist Nahles gesunken, dass sie sich jetzt als Versorgungsfall …

Coronavirus 9: Mit der „Bazooka“ zur „neuen Normalität“?

Olaf Scholz und George Orwells „Neusprech“ Lange war Bundesfinanzminister Olaf Scholz eher als ‚Brötchen‘-Minister unterwegs, der einen Kassenzettel selbst für Minibeträge durchdrückte. Nun aber griff er zur „Bazooka“, um Industrie und Gewerbe vor der Corona-Pandemie zu beschützen. Zwar war mir die „Bazooka“ als Raketenwerfer zur Zerstörung von Panzern nicht unbekannt, so ganz einleuchten will mir …

SPD-Geschacher um Amt des Wehrbeauftragten

Hans-Peter Bartels wurde für Eva Högl abserviert Die Aufblähung des Deutschen Bundestags und die wachsende Bürokratie in den Bundesbehörden habe ich immer wieder kritisiert, aber es gibt natürlich auch Ämter mit wichtigen Funktionen, und dazu gehört beispielsweise der Wehrbeauftragte. Er ist nicht nur der ‚Kummerkasten‘ der Soldatinnen und Soldaten, sondern unterstützt den Bundestag bei der …

Loveparade-Prozess endet in Duisburg ohne Urteil

Corona als wohlfeile Ausrede für rechtliches Desaster Am 24. Juli 2010 drängelten sich in Duisburg 1,4 Millionen Menschen im Rahmen der Loveparade. 21 Besucherinnen und Besucher kamen bei dieser Mammutveranstaltung zu Tode, und 650 Verletzte waren zu beklagen. Erst sieben Jahre später beschäftigte sich ein Gericht ernsthaft mit diesem unbeschreiblichen Desaster, das letztendlich auf Fehlorganisation …

Stammtisch-Philosophen und der Schutz des Lebens

Boris Palmer und Wolfgang Schäuble auf dünnem Eis Debatten sind für mich von größter Bedeutung für die Weiterentwicklung unserer demokratischen Gesellschaft, und dazu gehören auch zugespitzte Äußerungen, denn das Polit-Allerlei à la Merkel schmeckt mir wirklich nicht. Ich zweifle jedoch sehr daran, dass einzelne Äußerungen zu schwerwiegenden moralischen Fragen weiterführen, wenn sie in die Welt …

Gouvernante Angela und ihr Polit-Kindergarten

Hat Bundeskanzlerin Merkel ein vorparlamentarisches Staatsverständnis? Für mich ist es immer wieder ein politisches Phänomen, welch hohes Ansehen Angela Merkel in Deutschland genießt. Sie kann Ministerpräsidenten abstrafen und für ihre vermeintlichen „Öffnungsdiskussionsorgien“ schelten, obwohl es denen nur um eine Belebung der Wirtschaft, die Rückkehr in den Schulunterricht oder die Öffnung von Kirchen bzw. Kinderspiel- und …

Coronavirus 8: Kurioses, Skurriles und Bedrückendes

Wie weltfremd sind manche Politiker? Im Regelfall stehen in meinem Blog Analysen und Kommentare im Vordergrund, doch einige absonderliche und auch mal traurige Meldungen passten so gar nicht in meine bisherigen Artikel zur Corona-Pandemie. Und so gebe ich mein Unverständnis darüber und auch so manches ‚mulmige‘ Gefühl, das mich beschlich, im Folgenden weiter. Meine bisherigen …