Deutschland geliebte Bananenrepublik - Der Politik Blog

Beim Migrationspakt wird das Mitspracherecht der Bürgerschaft negiert Der Streit um den Migrationspakt zeigt ganz augenscheinlich, dass wir uns schnurstracks in Richtung Bananenrepublik bewegen. Manche Verschwörungstheoretiker sehen den Weltuntergang nach der Unterzeichnung des Migrationspakts nahen, die Bundesregierung dagegen meint mal wieder alles richtig gemacht zu haben. Aber das kennen wir ja schon bei unserer ‚Wir …

„Wie steht es um das „Lesevermögen“ von Heiko Maas?“ weiterlesen

Frankreich und Europa brauchen keine visionären Sprechblasen Der französische Präsident Macron verliert zu Hause immer stärker an Zustimmung bei seinen Bürgerinnen und Bürgern, doch dies scheint ihn anzustacheln, die Nachbarn mit seinen visionären Wolkenkuckucksheimen zu beglücken. Er schmeichelt nicht nur unserer ansonsten weitgehend emotionslosen Bundeskanzlerin, und Angela Merkel bekommt ein Küsschen hier und da, und …

„Emmanuel Macron – der charmante Blender“ weiterlesen

Wir brauchen realistische EU-Grenzwerte für Feinstaub & Co. Seit der Häuptling der Deutschen Umwelthilfe, Jürgen Resch, auf dem Kriegspfad ist, zittern alle Autofahrer, wen er wohl als nächsten an den Marterpfahl fesselt. Und längst machen auch nicht mehr gewählte Abgeordnete Verkehrspolitik in Deutschland, sondern Jürgen Resch und zwei Dutzend Verwaltungsrichter. So habe ich mir die …

„Deutsche Umwelthilfe fördert Hysterie statt Umweltschutz“ weiterlesen

Migration: „Quelle des Wohlstands, der Innovation“? Die schwächelnden Volksparteien CDU/CSU und SPD setzen ihren Kurs fort und verweigern eine konstruktive und kritische Diskussion über den Migrationspakt. Wer so handelt, der besorgt das Geschäft der AfD und muss sich nicht wundern, wenn sich noch mehr WählerInnen eine neue Heimat suchen. Nach Durchsicht des ‚Globalen Paktes für …

„Migrationspakt: Diskussionsverweigerung stärkt AfD“ weiterlesen

Die Mehrheit der Briten will längst keinen EU-Austritt mehr Der Entwurf des Brexit-Abkommens umfasst zwar 585 Seiten, im Grunde allerdings wurde zwar ein Ausstiegsszenario zu Papier gebracht, doch die eigentliche Arbeit wäre in den nächsten Verhandlungsjahren zu vollbringen. Ob es aber überhaupt eine Chance für Theresa May gibt, im britischen Parlament eine Mehrheit für den …

„Vereinigtes Königreich: Hat sich Theresa May endgültig beim Brexit verzockt?“ weiterlesen

Europa ist kein Bastelkasten für angeschlagene PolitikerInnen Immer mal wieder, wenn es in der Europäischen Union nicht so richtig vorangehen will, dann taucht wie das Ungeheuer von Loch Ness der Wunsch nach einer europäischen Armee auf. In die vorderste Linie haben sich jetzt Emmanuel Macron und Angela Merkel begeben: Leider scheint ihnen dabei nicht aufgefallen …

„Europäische Armee: Merkel und Macron als Europas Zinnsoldaten?“ weiterlesen

Der Bauer darf nicht zum Folterknecht degradiert werden Gleich zu Beginn muss ich mich outen: Ich esse gerne Käse, meist von der Kuh, aber auch von Schafen und Ziegen – und ich möchte hin und wieder nicht auf ein Fleischküchle oder schwäbische Maultaschen verzichten. Aber dennoch, nein, gerade deswegen setzte ich mich dafür ein, dass …

„Schweiz: Jedes Rindvieh braucht Hörner“ weiterlesen