Polit-Zocker gefährden das eigene Land

Besser mal Winston Churchill lesen

Die Begeisterung für die Europäische Union war in Großbritannien noch nie sonderlich ausgeprägt, dies erlebte ich bereits Mitte der 1970er Jahre bei einer kleinen Diskussionsrunde. Gerade einige ältere Damen aus der oberen Mittelschicht und der Conservative Party nahestehend waren mehr als skeptisch und zogen den 1972 erfolgten Beitritt ihres Landes zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) in Zweifel. Meine Frau und ich, damals Studenten, versuchten sie von der Bedeutung eines gemeinsamen Europas zu überzeugen. Und wohlgemerkt, damals standen wirtschaftliche Fragen im Zentrum, und nicht die inzwischen erfolgte inhaltliche Ausdehnung der Europäischen Union (EU) auf zahlreiche Politik- und Lebensbereiche.

Gemeinsam mit dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland traten auch Dänemark und Norwegen sowie die Republik Irland bei. Dies möchte ich an dieser Stelle besonders anmerken, denn die „irische Frage“ bekommt durch den Brexit wieder eine neue Dimension.

Politik der kleinen Schritte

Die Europaskeptiker waren aber in der Conservative Party nicht immer in der Mehrheit, dies belegen weitsichtige Ausführungen von Winston Churchill, die er in seinem Buch „Der Zweite Weltkrieg“ niederlegte. Für dieses und andere Werke erhielt der zweimalige britische Premierminister den Literaturnobelpreis. Damals konnten auch führende Politiker noch selbst zur Feder greifen!

So schreibt Churchill im 1957 entstandenen Epilog über die „Europabewegung“: „Sie sollte für die Verbreitung des Europagedankens sorgen und Mittel und Wege prüfen, wie dieser schrittweise zu verwirklichen wäre. Ich sage schrittweise.“ Vielleicht hat die Schrittfolge und das Tempo nicht nur Bürgerinnen und Bürger in England überfordert. In Schottland und Nordirland war bei der Brexit-Abstimmung die Pro-EU-Fraktion im Übrigen in der Mehrheit.

„Unter den daran Interessierten herrschten viele Meinungen, und manch einer wollte eine raschere Gangart anschlagen als die anderen. Bei Unternehmungen großen Ausmaßes ist es jedoch ein Fehler, alles auf einmal machen zu wollen.“ Viele EU-Befürworter werden sagen, die Gangart war doch nun wirklich in den letzten 50 Jahren nicht schnell und längst ist eine gemeinsame Politik in der EU nicht erreicht, aber die Einschätzung über Tempo und Ziele treffen nun einmal alle Bürgerinnen und Bürger für sich selbst. (siehe: Zerbricht das Vereinigte Königreich? Brexit zwingt Schotten und Nordiren aus derEU)

 Der eigene Machterhalt an erster Stelle

Und wenn man dies nicht berücksichtigt, dann ergeht es einem wie dem Polit-Zocker David Cameron, der seinen Machterhalt als Premierminister in den Mittelpunkt rückte, in dem er einen Volksentscheid über die EU-Mitgliedschaft zusagte, ohne darüber nachzudenken, wie er eine Mehrheit für die weitere Mitgliedschaft erreichen kann. Theresa May, seine Nachfolgerin, bekannte sich vor dem Volksentscheid zur EU, doch nach einer Rolle rückwärts will sie nun den harten Ausstieg. Das Schiff soll nun in Richtung „globales Großbritannien“ Fahrt aufnehmen. Daran wurden die Briten auch während ihrer EU-Mitgliedschaft nicht gehindert. Mal sehen, ob Premierministerin May außer Sprechblasen zu äußern auch klare politische und wirtschaftliche Entscheidungen umsetzen kann. Den „Scheidungsantrag“ hat sie an die EU geschickt, mal sehen ob es am Ende nicht auf allen Seiten nur Verlierer geben wird.

Aber nicht nur bei Cameron oder May, sondern auch bei vielen EU-Politikern – wie Jean-Claude Juncker – habe ich den Eindruck, daß sie – trotz anderslautender Beteuerungen – kaum noch Berührungspunkte zu den Bürgerinnen und Bürgern in wichtigen Fragen haben. Sie spielen ihr Spiel, werden von Ihresgleichen beklatscht, wundern sich aber, wenn das größere Publikum, die Wählerschaft, ihr Interesse an der Europäischen Union verliert und auch vor dem einen oder anderen Irrweg in der Wahlkabine nicht zurückschrecken.

Gemeinsame Überzeugungen statt Verteilungskämpfen

Hätten doch viele Politiker, wenn sie schon keine eigenen Bücher schreiben, mal bei Churchill nachgelesen: „Die Aufgabe war, in ganz Europa geistige, kulturelle, gefühlsmäßige und soziale Übereinstimmungen und Beziehungen auszubauen.“

Winston S. Churchill setzte auf engere Beziehungen in Europa. (Bild: Ulsamer)

Wenn es um Europa geht, stehen und standen über Jahre nicht nur in Großbritannien oder Deutschland, sondern in der ganzen EU Verteilungskämpfe um Subventionen für die Landwirtschaft und Fischereiquoten oder die Verteilung von Flüchtlingen im Zentrum. Ganz zu schweigen von einer Definition für die Krümmung der Salatgurke, der rechtlichen Fixierung des optimalen Traktorsitzes, einer Besteuerung von Robotern oder der Beschränkung von Bargeldzahlungen. Ist es da ein Wunder, wenn die Briten mehrheitlich für den Brexit stimmten, allerdings nicht – wie gesagt – in Schottland und Nordirland.

Aber nochmals zurück zu Winston Churchill.

„Wohl ist manch einer enttäuscht, daß es nicht rasch zu einer Föderation der europäischen Staaten kam; doch das langsame, auf Erfahrungen gegründete Vorgehen ist in jeder Hinsicht gerechtfertigt. Derart gewichtige Dinge kann man den Menschen nicht von oben her aufzwingen, wie hervorragend die Planung auch sein mag. Sie müssen vielmehr nach und nach aus echten, von vielen geteilten Überzeugungen erwachsen.“ Zwar bezog sich Churchill, als er sein Buch schrieb, verständlicherweise auf den Europarat, aber letztendlich trifft jede seiner Aussagen auch auf EWG, EU oder EURO-Zone in gleicher Weise zu.

Europa kann nur weiter zusammenwachsen, die Europäische Union dem Zerfall entgegenwirken, die EURO-Zone den Kollaps vermeiden, wenn die Bürgerinnen und Bürger wieder das Gefühl bekommen, dass ihre Anliegen ernstgenommen werden, dass Europa eine Gemeinschaft der Herzen und nicht nur des Geldbeutels ist.