Noch ‘n Blog?

Den Marsch in die Bananenrepublik stoppen!

Millionen Blogs beglücken inzwischen die Menschheit im weltweiten Internet. Und jetzt noch einer und dann auch noch mit so einem Titel?! Brauchen wir denn wirklich diesen Blog?

Den Initiator darf man dies natürlich nicht fragen: Diese Frage werden hoffentlich die Leserinnen und Leser positiv beantworten.

Mehrere Jahrzehnte habe ich mit Politikern, Vertretern der Verwaltung und Medien in verschiedenen Funktionen zusammengearbeitet: Bei allen Aufgaben, sei es in einem Ministerium, in einem mittelständischen bzw. Großunternehmen, an Hochschulen als Lehrender oder im Hochschulrat,  traf ich oft auf offene Ohren für meine Anliegen, und ich kann sagen, daß wir gemeinsam viele Probleme lösen konnten.

Na, dann ist ja alles gut, könnte man meinen: Dann brauchen wir diesen Blog doch nicht.

Mehr und mehr hat sich jedoch bei mir der Eindruck verstärkt, daß trotz guten Willens vieler Beteiligter das politische Gesamtergebnis in Deutschland schlechter wird.

Die vergessene Mitte der Gesellschaft

Die Mitte der Gesellschaft findet immer seltener Beachtung: Und dies, obwohl die Mehrheit der demokratischen Parteien behauptet, eben dort auf Wählerfang zu gehen. Vielleicht glauben sie dies auch selbst, allerdings hat die Mitte der Gesellschaft ihre Stimme im politischen Konzert zunehmend verloren: In Sonntagsreden wird sie gepriesen, ab Montag aber wieder vergessen.

Bedenklich stimmt mich z.B., mit welcher Kaltschnäuzigkeit Mario Draghi als Zinsräuber und Inflationsprophet durch die EU-Lande zieht, ohne daß ihm gewählte Politiker Einhalt gebieten. Stattdessen diskutiert das EU-Parlament über eine Besteuerung von Robotern oder die Begrenzung der Zahlungen mit Bargeld. Da fühle ich mich direkt an die Tage erinnert, als in Brüssel und Straßburg über die Krümmung der Gurke und den Traktorsitz ebenso vehement gestritten wurde.

Erosion des Zusammenhalts

Das Auseinanderdriften der gesellschaftlichen Gruppen macht mich als Soziologen nachdenklich: Wenn eine frühere SPD-Ministerin nach kurzer Tätigkeit im VW-Vorstand mit einer Abfindung von 12 Mio. Euro ausscheidet, während in unserem reichen Land manche Schulkinder kein Mittagessen bekommen, dann sind wir nicht auf dem Weg in die Zukunft, sondern auf dem Holzweg!

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel zeitweilig das Dublin-Abkommen außer Kraft setzt und unter dem verschleiernden Begriff der „Alternativlosigkeit“ die Grenzen öffnet, die von ihr eingeladenen Flüchtlinge danach aber an andere EU-Partnerstaaten weiterreichen möchte, dann ist dies für mich ein politischer Fehlgriff und kein Zeichen humanitärer Gesinnung. Sicherlich hätte sie besser erst mit den Partnern sprechen und dann handeln sollen.

Wenn der Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon einen „gewissen Kontrollverlust“ akzeptiert, der sich im Flüchtlingsbereich ergibt, dann frage ich mich schon, warum ich bei der Rückkehr nach Deutschland beim kontrollierenden Beamten der Bundespolizei meine Mütze abnehmen muß?

Damit ich nicht mißverstanden werde: Wir müssen bedrohten Mitmenschen helfen! Es geht daher nicht um das „Ob“, sondern um das „Wie“.

Aus der Geschichte lernen

Wenn wir aus unserer Geschichte etwas gelernt haben, dann sollten weder deutsche noch andere EU-Politiker unseren Partnern in Mittel-Osteuropa als Oberlehrer entgegentreten: Wenn ihr keine festgelegte Quote an Flüchtlingen aufnehmt oder nicht nach unserer Pfeife tanzt, dann sperren wir für euch die EU-Subventionskasse zu, so war es mehr oder weniger deutlich u.a. von so unterschiedlichen Charakteren wie Jean-Claude Juncker oder Günther Oettinger zu hören.

Wiedervereinigt und doch zerstritten: Deutschland braucht den offenen Dialog ohne Denkverbote! Und Europa ebenso!! (Bild: Ulsamer)

Wie steht es mit unserer Innovationskraft, wenn Großprojekte wie der Flughafen Berlin-Brandenburg und der Ausbau der Rheinschiene nicht richtig vorankommen, oder in Stuttgart noch fleißig gegen Stuttgart 21 protestiert wird, obwohl es doch einen Volksentscheid gegeben hat.

Ökologische Neuausrichtung

Nach meiner Meinung brauchen wir gerade im Angesicht des Klimawandels eine ökologische Neuausrichtung, die versucht, Natur und Technik zu einem möglichst guten Ausgleich zu bringen.  So ist die Realisierung infrastruktureller und industrieller Projekte – für die ich mich seit Jahren einsetze – unerläßlich für die Zukunftssicherung in unserem Land. Gleiches gilt aber auch für die Sicherung der Natur, so z.B. durch die Biosphärengebiete im Schwarzwald und auf der Schwäbischen Alb oder den Nationalpark Schwarzwald.

Eine Klage der EU wegen der hohen Nitratbelastung des Grundwassers in Deutschland ist nur ein Beleg dafür, daß das Ausbringen von Gülle und Mist gerade aus Großmastanlagen in die Sackgasse führt. Biogasanlagen zu fördern, die keine Nutzung der Abwärme bieten, Subventionen per Hektar auszuschütten, ohne ökologische Komponenten durchzusetzen, dies sind nur zwei weitere Beispiele für die Dringlichkeit einer neuen Landwirtschaftspolitik.

Wenn man – wie ich – lange Jahre das gedruckte Wort in den Mittelpunkt gerückt hat, dann muß man erst lernen, daß Texte im Internet eher kürzer sein sollten, daher streife ich die anderen Politikfelder nicht auch noch. Mit einer Ausnahme.

Ein Parlament ist kein Selbstbedienungsladen

Der Tropfen, der das Fass bei mir zum Überlaufen brachte, war der Versuch einer Koalition der Selbstsüchtigen aus Grünen, CDU und SPD im baden-württembergischen Landtag, ihre Alterssicherung im Hauruck-Verfahren nach Gutdünken zu verbessern. Und dies im Land des „Gehörtwerdens“. Ich hätte im Übrigen nie gedacht, daß viele meiner Gesprächspartner im Landtag einen solchen Weg gehen würden. Und: Debakel, Debakel – kaum beschlossen nahmen sie unter dem Druck der Öffentlichkeit das Gesetz zurück, allerdings nur wegen der zackigen Durchsetzung und nicht wegen des Inhalts. Da komme ich mir doch beinahe vor wie in einer Bananenrepublik.

Die genannten Themen haben mich bewogen, diesen Blog zu starten.

Ich hoffe auf viele Leserinnen und Leser, freue mich aber auch über Beiträge anderer Autoren.

Sprechen wir miteinander und nicht übereinander!

Sorgen wir gemeinsam dafür, daß die Mitte der Gesellschaft nicht länger vergessen wird!

Bemühen wir uns gemeinsam, zu politischen Fragen alternative Problemlösungen zu entwickeln, denn die oft propagierte „Alternativlosigkeit“ ist eine Fake News und ließe sich höchstens durch „alternative Fakten“ untermauern.

Erheben wir gemeinsam die Stimme, damit Deutschland nicht immer häufiger auf der Bananenschale ausrutscht!

Führen wir einen intensiven und offenen Dialog, um die besten Lösungen für unsere vielfältigen Probleme zu erarbeiten.

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