Wedelt der Schwanz mit dem Hund?

EU sollte auf Dialog statt Drohungen setzen Langsam ist es nicht mehr auszuhalten, in welch einseitiger Weise einige EU-Vorturner und ihre Mitstreiter in manchen Staaten und Medien auf Ungarn und Polen herumhacken. Jüngste Aussagen von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dem Ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission Frans Timmermans, oder auch des Besserwissers Jean Asselborn, seines Zeichens Außenminister von …

Was ist denn mit uns Europäern los?

Von Wassergebühren und Verkehrsinfarkt Wenn ich mich in Europa so umschaue, dann überkommt mich häufig das Gefühl, dass die politischen Prozesse immer langsamer verlaufen und auch überschaubare Probleme nicht gelöst werden. Und dies betrifft die Politik in den einzelnen Staaten ebenso wie die Europäische Union. In Irland sind z.B. Regierung und Parlament nicht in der …

Maximaler Krawall bei minimalem Gipfelerfolg

G 20 in Hamburg – ein Fanal Als ich die Gewaltausbrüche im Hamburger Schanzenviertel und die G20-Spitzenpolitiker beim freundlichen Gruppenbild sah, da kamen mir schon Zweifel, ob Schwarzer Block und versteinerte Politelite noch in unsere Welt passen. Aber endgültig vom Glauben an die Problemlösungsfähigkeit unserer Politikerinnen und Politiker bin ich abgefallen, als ich die verschrubelten …

Tricky Angie‘s Wahlverein

Angela Merkels Politik nach Gutsherrinnenart Es gehört zu den Fähigkeiten, die eine Politikerin haben sollte, die eigene Machtbasis zu erhalten oder gar auszubauen. Und wenn dies auch manche Politikerinnen und Politiker leugnen, natürlich möchten sie alle regieren und ihre Ziele umsetzen. Somit liegt Angela Merkel eigentlich richtig, denn mögen auch die Grundsätze ihrer Partei über …

Wer hat Angst vor Videoüberwachung?

Das George-Orwell-Syndrom verhindert effektive Polizeiarbeit Seit Jahren habe ich den Eindruck, dass unsere Politik der Polizei nicht die technischen und wissenschaftlichen Möglichkeiten zur Verfügung stellt, die diese zur Aufklärung und Verhinderung von Verbrechen benötigt. In fast schon typisch deutscher Manier drehen wir uns im Kreise, wenn es um Videoüberwachung, erweiterte DNA-Analysen oder die Nutzung von …

Der größte Zinsraub aller Zeiten

Mario Draghis Nullzinspolitik vernichtet unsere Sparkonten In unverantwortlicher Weise werden durch die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) nicht nur die Sparkonten entwertet, sondern auch Lebensversicherungen und Pensionsleistungen der Unternehmen bedroht. Man kann sich nur wundern, in welch dreister Weise Mario Draghi sein Amt als EZB-Präsident ausnutzt, um verschuldeten und reformunwilligen EURO-Staaten das weitere Durchwursteln  zu …

Ein Patriot und Europäer

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Dr. Helmut Kohl Schnell werden die großen Taten eines Politikers vergessen, die politischen und familiären Sünden am Rande des Wegs bleiben dagegen stärker im Gedächtnis haften. So soll und darf es bei Helmut Kohl nicht sein. Schon am Abend seines Todes fragten viele Medienvertreter wieder nach der Parteispendenaffäre, die er …

Des Landrats Bimmelbahn

Eisenbahn treibt Fledermäuse in die Flucht Über lange Jahre wurden Schienen demontiert und Bahnhöfe verhökert, doch immer mehr Rathauschefs und Landräte wollen wieder ihre Eisenbahn. Und dies leider nicht in der Spielzeugvariante von Märklin für ihr trautes Heim, sondern in Originalgröße und auf Kosten der Steuerzahler. So manche Bahn, die wieder reaktiviert wurde, zuckelt mit …