Wir wenden uns gegen die scheinbare „Alternativlosigkeit“ in der Politik und versuchen, Wege zu innovativen Lösungen aufzuzeigen in unserem Politik Blog. Denn wer den in Deutschland und Europa um sich greifenden Populismus eindämmen möchte, der muss Probleme beherzt angehen, darf den Blick dabei aber nicht parteipolitisch verengen. So berichten wir ebenso offen über Emmanuel Macrons Bewegung, obwohl wir ihn bisher eher als einen „Monsieur Zeitgeist“ ansehen, oder über die Taktik Angela Merkels, dem politischen Gegner die Themen zu entreißen, auch wenn dabei die Werte der eigenen Partei zerbröseln.
Dialog statt Konfrontation
In einer freiheitlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Gesellschaft kommt dem Dialog in der Politik eine zentrale Bedeutung zu: Die Bürgerinnen und Bürger dürfen aber auch erwarten, dass die Erkenntnisse aus dem Gespräch aufgegriffen und in politische Handlungen umgesetzt werden – wann immer dies möglich ist. Dialogbereitschaft als Worthülse entfremdet die Bürgerschaft nur weiter von den politischen Mandatsträgern.
Unser Politik Blog greift Themenfelder auf, bei denen die Dialogbereitschaft einer rechtsstaatlichen Gesellschaft an ihre Grenzen kommt und extremistische Gruppierungen eine klare Antwort benötigen. Wer wie der Schwarze Block beim G20-Gipfel ein Hamburger Stadtviertel attackiert, der muss auch als das benannt werden, was er ist: Ein linksextremer und anarchistischer Haufen, der Andersdenkende niederwalzt. Wir müssen unsere Freiheit verteidigen nach innen und nach außen!
Deutschland in Europa
Bei allen Mängeln, die wir innerhalb der Europäischen Union erkennen und thematisieren, vertreten wir in unserem Politik-Blog konsequent die Bedeutung der europäischen Integration. Deutschland kann seinen freiheitlichen und wirtschaftlich erfolgreichen Weg nur gemeinsam mit seinen Nachbarn und seinen Partnern in Europa und der Welt fortsetzen. So stellen wir uns gegen die fehlgeleitete Politik von Mario Draghi, dessen Nullzinspolitik die Sparer ihrer Zinsen beraubt, um Spekulanten und reformunwilligen Staaten zu helfen. Da stehen wir lieber auf der Seite der ehrlichen Sparer und der Arbeitslosen z.B. in Süditalien, die Strukturreformen und Investitionen benötigen, oder der Rentner in Griechenland, die zumeist wenig für die Schieflage ihres Landes können.
Der Politik Blog - die vergessenen Mitte eine Stimme geben
Es ist an der Zeit, den Bürgerinnen und Bürgern in der Mitte unserer Gesellschaft wieder eine Stimme zu geben: Natürlich geben fast alle Parteien vor, die politische Mitte ansprechen zu wollen, und vielleicht ist auch der Wille vorhanden, aber es fehlt an entsprechenden Handlungen. Für unseren Politik-Blog ist es nicht hinnehmbar, wenn Minderheiten ihre Anliegen ohne Rücksicht auf Mehrheiten durchsetzen. Wir halten es für fatal, wenn die Probleme von Splittergruppen die Politik in Deutschland und Europa über Gebühr beanspruchen und die Mitte als eine Art „Stimmvieh“ betrachtet wird.
Eine Demokratie kann ohne das Engagement der Mitte nicht überleben. Die Stimme der Mitte der Gesellschaft muss daher wieder Gehör finden.
